Yilmaz: Wachsam bleiben gegen Rassismus und Diskriminierung

SPÖ-Integrationssprecherin fordert Neuauflage von Rechtsextremismusbericht und Ausweitung des Levelling up

Wien (OTS/SK) - Anlässlich des bevorstehenden Internationalen Tags gegen Rassismus betont SPÖ-Integrationssprecherin Nurten Yilmaz die Notwendigkeit, gegen rassistische Gewalt und Alltagsdiskriminierung aufzutreten. "Trotz der erreichten Fortschritte müssen wir wachsam und alarmiert bleiben gegen Rassismus und Diskriminierung, die noch immer auf allen Ebenen unserer Gesellschaft existieren", so Yilmaz am Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, in denen sich Menschen in ihrer Existenz bedroht fühlen, werden Sündenböcke gesucht. "Bedauerlich ist, dass rechte PolitikerInnen diese Ängste schüren, statt ein Klima der Toleranz und des Respekts zu fördern", so Yilmaz.****

Angesichts rechtsextremistisch motivierter Übergriffe braucht es antifaschistische Arbeit, betont Yilmaz. Darüber hinaus fordert die SPÖ-Integrationssprecherin eine Neuauflage des Rechtsextremismusberichts, der zu Beginn der schwarz-blauen Regierung Anfang der 2000er Jahre eingestellt wurde. "Wir brauchen eine exakte Beobachtung der rechtsextremen Szene, nur so schaffen wir ein schlagkräftiges Instrument in der Auseinandersetzung mit rechtsextremistischen Erscheinungen in Österreich", betont Yilmaz.

Neben der Neuauflage des Rechtsextremismusberichts fordert die SPÖ-Integrationssprecherin einen raschen Beschluss zu Levelling up. "Wir brauchen Maßnahmen gegen Diskriminierung auch außerhalb der Arbeitswelt. Die SPÖ setzt sich seit langem für eine Reform ein, die den Schutz vor Diskriminierung erweitert", so Yilmaz.

Durch ein 'Levelling-up' könnten Personen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder ihres Alters von Diskriminierung betroffen sind, auch bei Fällen außerhalb der Arbeitswelt Schadenersatzansprüche stellen. Ein diesbezüglicher Gesetzesvorschlag sei fertig ausgearbeitet. "Die ÖVP müsste nur noch zustimmen", so Yilmaz am Freitag.

Der Internationale Tag gegen Rassismus wurde 1966 von den Vereinten Nationen ausgerufen. Anlass war eine friedliche Demonstration 1960 in Sharpeville in Süd-Afrika in Reaktion auf ein Gesetz über die Apartheid. Diese Demonstration wurde blutig niedergeschlagen und hat 69 Menschen das Leben gekostet. (Schluss) up/rm

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