Neues Volksblatt: "Proporz" (von Herbert Schicho)

Ausgabe vom 20. März 2015

Linz (OTS) - Besonders modern klingt das Wort Proporz nicht, eher etwas nach Politik-Nostalgie. Historisch waren die Konzentrationsregierungen nämlich durchaus wichtig. Half dies doch mit, dass die Gräben der Ersten Republik und des Nazi-Terrors nicht erneut aufbrachen. Bei politischen Konflikten wird nun der Kompromiss und nicht die Eskalation gesucht.
Meistens zumindest. Bisweilen hatte und hat man aber das Gefühl, dass SPÖ und FPÖ in OÖ von der Regierungsbank aus Oppositionspolitik betreiben. Das macht sie etwas unglaubwürdiger, wenn sie sich an die Proporzregierung klammern und damit eine Verfassungsmehrheit zu deren Änderung verhindern. Es ist allerdings auch etwas verwunderlich, dass die Grünen erst kurz vor der Wahl versuchen, Druck auf FPÖ und SPÖ aufzubauen. Für eine solche Änderung darf es keine Husch-Pfusch-Lösung geben.
Da kann man sich der Parallelen zu den Wiener Grünen kaum erwehren. Dort wurde vier Jahre lang auf Sparflamme mit der SPÖ über ein faireres Wahlrecht verhandelt. Obwohl sich nun abzeichnet, dass es sich nicht mehr ausgehen kann, versuchen die Wiener Grünen trotzdem, sich als Speerspitze der Demokratie zu positionieren.
Auch in OÖ ziehen die Grünen als Ritter der Demokratie in den heurigen Wahlkampf. Das ist nicht ehrenrührig, aber das rührende Bemühen um eine Änderung kommt halt gleichsam um fünf vor Zwölf etwas knapp.

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