Karlheinz Töchterle: Weitere Verbesserungen im Hochschulbereich und gelebter Parlamentarismus

ÖVP-Wissenschaftssprecher begrüßt breit unterstützte Anträge - Universitätsbericht 2014 und EU-Arbeitsprogramm diskutiert - Dank an Ombudsstelle für Studierende

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Der Universitätsbericht 2014, der Bericht über das EU-Arbeitsprogramm für Wissenschaft und Forschung im heurigen Jahr sowie der Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Studierende stehen heute am Beginn der Sitzung des Wissenschaftsausschusses. "Der dem Parlament im Februar übermittelte Universitätsbericht ist ein umfassender und fundierter Beleg für die Leistungen und Herausforderungen an den heimischen Universitäten", so ÖVP-Wissenschaftssprecher Abg. Dr. Karlheinz Töchterle, der allen mit der Berichterstellung Befassten für deren Arbeit dankt. Bei der Diskussion um den EU-Vorhabensbericht unterstreicht Töchterle die Ziele im Zusammenhang mit dem EU-Forschungsrahmenprogramm "Horizont 2020", wo es mit gezielten Maßnahmen an bisherige Einwerbungserfolge anzuknüpfen gilt. Der Ombudsstelle für Studierende mit ihrem Leiter Dr. Josef Leidenfrost spricht Töchterle seinen Dank für das engagierte Bemühen im Sinne der Studierenden und der Hochschulen aus, das sich auch im vorgelegten Tätigkeitsbericht ablesen lässt.

Zu den eingebrachten Anträgen hält der ÖVP-Wissenschaftssprecher insbesondere fest, dass es sich neben den konkreten weiteren Schritten zu Verbesserungen im Hochschulbereich gerade auch "um gelebten Parlamentarismus handelt, wie er üblich sein und jedenfalls weiter gestärkt werden sollte". In einem Antrag fast aller Parteien zum Privatuniversitätengesetz ist vorgesehen, dass künftig auch wissenschaftliche Arbeiten an Privatuniversitäten - angelehnt an die diesbezügliche Regelung des Universitätsgesetzes 2002 - einer Veröffentlichungspflicht unterliegen. In einem weiteren breit unterstützen Antrag wird das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz dahingehend geändert, dass die Ombudsstelle für Studierende künftig auch von sich aus tätig werden kann. Die Regelung betreffend Verschwiegenheitspflicht wird an die Regelung des Volksanwaltschaftsgesetzes angeglichen. In einem gemeinsamen Antrag von ÖVP, SPÖ und NEOS wird das Studienförderungsgesetz 1992 geändert. Dabei geht es insbesondere um eine Klärung der Rechtslage in Zusammenhang mit der Studierendenmobilität, konkret um eine explizite Formulierung der Gleichstellungsvoraussetzungen. Dies betrifft einerseits ausländische Studierende, andererseits Studierende, die einen Teil ihres Studiums im Ausland absolvieren.

Aus dem Universitätsbericht 2014 liest Töchterle einige positive Entwicklungen ab, "es werden aber auch klar Notwendigkeiten für Adaptierungen und Verbesserungen aufgezeigt", so der ÖVP-Wissenschaftssprecher. Er nennt insbesondere Verbesserungen in der Lehre, konkret die Verbesserung der Betreuungsverhältnisse in mehreren Feldern. Weiters plädiert Töchterle erneut für eine Reform des Studienrechtes und eine damit verbundene Stärkung der Verbindlichkeit und besseren Planbarkeit.
(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0002