Darabos: Größtes Entlastungs-Paket der Zweiten Republik ist ein großer Wurf, fair und finanzierbar

Breite Zustimmung von 86 Prozent zu einem Steuerentlastungs-Paket, das es ohne SPÖ nicht geben würde

Wien (OTS/SK) - "Dieses Fünf-Milliarden-Entlastungs-Paket, das es ohne die SPÖ gar nicht geben würde, ist ein großer Wurf. Es bringt spürbar mehr Geld für die Österreicherinnen und Österreicher. Vor allem für kleine und mittlere Einkommen, für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für Pensionistinnen und Pensionisten gibt es dadurch künftig eine kräftige Erhöhung des Haushaltseinkommens. Das hat die SPÖ, an der Spitze Bundeskanzler Werner Faymann, durchgesetzt", sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos am Samstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.****

"Es wurde ein Ergebnis erzielt, das sich mehr als sehen lassen kann und sowohl fair als auch finanzierbar ist", betonte Darabos. "Es wurde ein guter und herzeigbarer Kompromiss ausverhandelt. Er ist fair und finanzierbar. 350 Millionen Euro werden aus vermögensbezogenen Steuern zur Refinanzierung eingenommen. Trotzdem wird die Sozialdemokratie sich weiterhin für Vermögensbesteuerung, etwa Erbschafts- und Schenkungssteuer, einsetzen, wie das Bundeskanzler Werner Faymann dargelegt hat", erklärte Darabos.

"Die Regierung hat sehr gut gearbeitet. Das zeigt sich schon daran, dass die Steuerentlastung laut Gallup-Umfrage 86 Prozent Zustimmung erhält. Auch viele Experten, wie etwa Karl Aiginger vom WIFO oder der deutsche Wirtschaftweise Peter Bofinger, beurteilen das Entlastungspaket positiv", sagte Darabos. Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer verwies darauf, dass von den Experten besonders die von der SPÖ durchgesetzten Punkte positiv hervorgehoben wurden - etwa die Entlastung im Niedrigsteinkommensbereich, bei den PensionistInnen sowie die Tatsache, dass annähernd das gesamte Volumen den ArbeitnehmerInnen zugutekommt. "Die Experten führen vor allem an, dass die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen die Kaufkraft stärken wird. Das bedeutet wichtige Impulse für den Arbeitsmarkt", betonte Darabos.

Die Steuerbetrugsbekämpfung sei eine Frage der Gerechtigkeit - und trägt massiv zur Gegenfinanzierung bei. Was die Einsparungen in der Verwaltung betrifft, führte Darabos den unumstrittenen Experten, Verwaltungsgerichtshof-Präsident Rudolf Thienel an, der die Aufgabenreform- und Deregulierungskommission leitet. Dieser vertritt die Position, dass die Einsparungsziele der Regierung 'ambitioniert, aber machbar' sind. Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer resümiert: "Mit diesem Paket liegt ein sehr gutes und machbares Entlastungsprogramm vor, dass fast allen EinkommensbezieherInnen etwas bringt, zu mehr Gerechtigkeit und Fairness beiträgt und zugleich Wirtschaft und Arbeitsmarkt beleben wird." (Schluss) up/bj

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