Kneifel: Islamgesetz schafft mehr Miteinander statt Gegeneinander in Österreich

ÖVP-Fraktionsvorsitzender im Bundesrat verweist auf internationale Vorbildwirkung

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Das Islamgesetz, das heute im Bundesrat beschlossen werden soll, beschreitet gute neue Wege und nimmt in Europa eine Vorreiterrolle ein, sagte der Fraktionsvorsitzende der ÖVP-Bundesräte, Gottfried Kneifel, heute, Donnerstag.

Das letzte Islamgesetz stamme aus dem Jahr 1912 und es sei daher höchst notwendig gewesen, eine gänzliche inhaltliche Neufassung zu finden, die den gesellschaftlichen und religiösen Entwicklungen der vergangenen Jahrzehnten Rechnung trage, fuhr Kneifel fort. "In Österreich leben mehr als 500.000 Menschen islamischen Glaubens. Ihre Religionsausübung wird - so wie bei den anderen Religionsgemeinschaften in Österreich auch - in Form des Islamgesetzes geregelt. Das ist eine Selbstverständlichkeit und ein wichtiger positiver Schritt für das gedeihliche Zusammenleben in unserem Land", gratulierte Kneifel den zuständigen Ministern Josef Ostermayer und Sebastian Kurz zum vorliegenden Gesetz. "Sebastian Kurz hat vor mehr als drei Jahren die Beratungen in Gang gesetzt. Der nun vorliegende Entwurf ist der positive, gemeinsame Schlusspunkt der Diskussionen."

"Der österreichische Gesetzgeber geht mit diesem Religionsgesetz mit Mut und Klarheit voran. Wir definieren die Beziehungen zu den islamischen Religionsgemeinschaften nach den neuesten Standpunkten. Die islamischen Dachverbände in Österreich haben an der Entwicklung mitgewirkt", betonte Kneifel und verwies auf die vielen positiven Stimmen aus dem Ausland an der internationalen Vorbildwirkung des Gesetzes. "Dieses Gesetz ist ein Religionsgesetz. Es schafft einen Islam österreichischer Prägung, regelt Rechte und Pflichten und leistet solcherart einen wesentlichen Beitrag zum besseren Zusammenleben von Gemeinschaften unterschiedlicher Volksgruppen und Religionen in unserem Land", sagte Kneifel und zeigte sich überzeugt davon, dass das Gesetz dazu beitragen wird, die Dialogbereitschaft, gegenseitige Wertschätzung, Respekt und Integration zu fördern.

"Mehr Miteinander statt Gegeneinander in Österreich - das ist ein großer Fortschritt und eine Weiterentwicklung, um die uns die anderen Staaten in Europa beneiden", schloss Kneifel.
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