FPÖ-TV: Ausländische Häftlinge sorgen für volle Gefängnisse

Wachzimmer-Schließungen in der Wiener City - Frauen und Integration - Podiumsdiskussion des Cajetan-Felder-Instituts

Wien (OTS) - In den heimischen Gefängnissen sitzen derzeit mehr als 8.000 Personen ein. Österreichs Justizanstalten sind voll ausgelastet. Dem gegenüber steht die Personalknappheit. Unterbringung, Verpflegung und Betreuung kosten für jeden Häftling über hundert Euro pro Tag. Die Gesamtkosten pro Jahr belaufen sich auf rund 340 Millionen Euro. Mehr als die Hälfte der Häftlinge hat keine österreichische Staatsbürgerschaft. Es wäre dringend notwendig, die Justizanstalten und den Steuerzahler zu entlasten, so FPÖ-Obmann HC Strache im FPÖ-TV Interview. Er fordert: Stopp dem Kriminaltourismus und "Herkunftslandprinzip" für Häftlinge.

In der Wiener Innenstadt wurden vergangenen Montag aufgrund von Einsparungen bei der Sicherheit einige Polizeiinspektionen für immer geschlossen. Das Innenministerium hat Anfang 2014 verkündet, dass österreichweit - mit Ausnahme von Wien - 122 Wachzimmer geschlossen werden. Wenige Wochen später stellte sich jedoch heraus, dass auch in der Hauptstadt 22 Dienststellen betroffen sind. Die FPÖ veranstaltete eine Trauerkundgebung Am Hof und setzte dabei auch auf Aktionismus.

Integrationsverweigerung betrifft vor allem Frauen. Denn sie leiden unter den patriarchalischen Sitten mancher Kulturen, aus denen viele Menschen nach Österreich einwandern. Die Initiative Freiheitliche Frauen mit ihrer Obfrau, NAbg. Carmen Schimanek, stellte daher vergangenen Donnerstag das Diskussionsforum zum internationalen Frauentag unter das Thema Integration. Unter den zahlreichen Gästen befanden sich neben vielen freiheitlichen Mandataren auch FPÖ-Obmann HC Strache und der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer.

Ebenfalls ums Thema Integration ging es bei einer anderen freiheitlichen Veranstaltung vergangene Woche - Gastgeber war das Cajetan-Felder-Institut. Cajetan Felder war von 1868 bis 1878 Wiener Bürgermeister und eine der bemerkenswertesten Persönlichkeiten seiner Zeit. Er prägte die Stadt wie kaum ein anderer. Die Hochquellwasserleitung, die Donauregulierung, der Zentralfriedhof und das neue Rathaus: All das geht auf den Freiheitlichen zurück. Das 1978 gegründete Cajetan-Felder-Institut hält nicht nur das Andenken an diesen großen Wiener Bürgermeister hoch, es erfüllt dessen Geist durch Veranstaltungen immer wieder mit neuem Leben.

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