AVISO: Enquete-Kommission zur Demokratiereform tagt am 11. März

Organisierte Zivilgesellschaft und InteressenvertreterInnen kommen zu Wort

Wien (PK) - Die parlamentarische Enquete-Kommission zur Stärkung der Demokratie in Österreich wird diesen Mittwoch zum vierten Mal zusammentreten. In ihrem Fokus steht erneut das Thema direkte Demokratie, nach den Expertisen aus den Bundesländern, Gemeinden und anderen Ländern wie etwa aus der Schweiz, Deutschland oder osteuropäischen EU-Mitgliedsstaaten werden sich diesmal VertreterInnen aus der heimischen Zivilgesellschaft und RepräsentantInnen von Interessenvertretungen einbringen. Geleitet wird die Enquete-Kommission am 11. März vom Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer, Sitzungsbeginn ist 10 Uhr.

Zu Wort kommen werden neben den ständigen ExpertInnen und den acht beigezogenen BürgerInnen Bernhard Achitz (Gewerkschaftsbund), Claudia Rosenmayr-Klemenz (Wirtschaftskammer), Peter Kostelka (Seniorenrat), Gustav Chlestil (Auslandsösterreicher - Weltbund), Herwig Hösele (Initiative Mehrheitswahlrecht und Demokratiereform), Erwin Mayer (mehr demokratie!), Gerhard Schuster (Volksgesetzgebung jetzt!), Leonore Gewessler (Global 2000), Hans Asenbaum (Attac Österreich, AG Demokratie) sowie Tina Oltenau (Institut für Politikwissenschaften Uni Wien). Außerdem werden die Parlamentsfraktionen eine Zwischenbilanz über die bisherigen Ergebnisse zur Demokratie-Enquete ziehen.

Wer mit dabei sein will, hat entweder vor Ort im Nationalratssitzungssaal oder via Live-Stream auf www.parlament.gv.at die Möglichkeit, die Enquete-Kommission mitzuverfolgen. Mitreden kann man via Twitter und Twitterwall im Sitzungssaal unter dem Hashtag #EKDemokratie, die Parlamentsdirektion berichtet über ihren Account @OeParl.

Auch Stellungnahmen per E-Mail zu den einzelnen Diskussionsblöcken sind möglich (demokratie@parlament.gv.at). Diese werden auf der Website des Parlaments (Parlament aktiv - Parlamentarische Enqueten und Enquete-Kommissionen - Enquete-Kommission betreffend Stärkung der Demokratie in Österreich) veröffentlicht. (Schluss) keg

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