GROSZ - Fall Aliyev: Justizsystem in den Grundfesten erschüttert!

"Ihr Rücktritt Herr Prechtl!" - BZÖ fordert Einrichtung einer Sonderkommission mit unabhängigen ausländischen Experten

Wien (OTS) - "Täuschen und Tarnen ist offensichtlich die einzige Lebensberechtigung unseres Justizsystems. Vor einigen Tagen sprach der Leiter der Vollzugsdirektion Peter Prechtl noch vollmundig, dass keinerlei Hinweise auf einen gewaltsamen Tod von Rakhat Aliyev vorliegen. Jetzt ist es amtlich: im Blut des Gefangenen wurden Betäubungsmittel gefunden. Wir fordern daher die sofortige Einrichtung einer Sonderkommission unter Beteiligung unabhängiger ausländischer Experten. Auf die amtsbekannten Experten des Justizapparates ist nämlich kein Verlass. Der Leiter der Vollzugsdirektion Peter Prechtl kann heute noch seinen Hut nehmen. Wir fordern den sofortigen Rücktritt des Vollzugsdirektors", so BZÖ-Chef Gerald Grosz am Freitag.
Bemerkenswert sei es, dass der Justizminister sich auf Tauchstation befinde. "Die Justiz versinkt im Chaos und der Justizminister schweigt. Wolfgang Brandstetter soll sich umgehend seiner Verantwortung bewusst werden und sämtliche notwendigen Untersuchungsschritte einleiten. Dieser "Selbstmord" Aliyev entwickelt sich zu einem der größten Justizskandale Österreichs", so Grosz abschließend.

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