KO Hirz: Grüne OÖ setzen konsequenten Weg zur Abschaffung des Proporzes fort

Sechs von neun Bundesländern haben Proporz bereits abgeschafft, ExpertInnen aus diesen Bundesländern sollen im kommenden Unterausschuss über Erfahrungen mit dem Systemwechsel berichten

Linz (OTS) - "Wir Grüne OÖ arbeiten mit Hochdruck daran, das Relikt Proporzsystem ins Museum zu befördern - gegen alle roten und blauen Widerstände. Heute haben wir einen weiteren Schritt auf diesem Weg gesetzt. Denn wir haben uns mit dem Koalitionspartner ÖVP geeinigt, ExpertInnen aus mittlerweile proporzfreien Bundesländern in den nächsten Unterausschuss einzuladen. Diese sollen über ihre Erfahrung mit dem neuen System berichten". Erfreut verweist der Klubobmann der Grünen OÖ LAbg. Gottfried Hirz auf den entsprechenden Beschluss im heutigen Unterausschuss.

Denn das Proporzsystem ist längst ein Auslaufmodell und wird nur noch in Ober- und Niederösterreich praktiziert. Das Burgenland, Kärnten und die Steiermark werden nun ebenfalls auf freie Koalitionen umstellen, in Vorarlberg, Tirol und Salzburg ist dies bereits vor geraumer Zeit geschehen. "Diese Länder haben bereits ihre Erfahrungen mit der Umstellung gemacht. Wir werden ExpertInnen aus den Bereichen Politik, Verwaltung und Wissenschaft einladen, die über diesen Systemwechsel berichten. Ein Systemwechsel von dem auch Oberösterreich zweifellos profitieren wird", betont Hirz.

Hirz: "Es wird immer unverständlicher, ja peinlicher, dass SPÖ und FPÖ in Oberösterreich noch immer einem politischen Nachkriegsmodell nachhängen. Aber wir Grüne geben die Hoffnung nicht auf und wollen auf das moderne Mehrheitsregierungssystem umsteigen. Die Abschaffung des Proporzes in Oberösterreich darf nicht auf das Jahr 2021 verschoben werden. Was in sechs Bundesländern und auf Bundesebene funktioniert, wird auch in Oberösterreich die Zukunft sein".

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