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Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) zur aktuellen Diskussion rund um Schienenvergaben

Wien (OTS) -

  • Verbesserungen in der Bahninfrastruktur ermöglichen weitere Optimierungen im Schienenverkehr
  • Zulässigkeit von Direktvergaben unstrittig
  • beste Lösung im Sinne der Fahrgäste im Fokus

Zur aktuellen Debatte rund um Direktvergaben im Schienenverkehr stellt VOR klar: Die Vergabepraxis des VOR - nämlich Direktvergaben im Rahmen von Verkehrsdiensteverträgen zu erteilen - entspricht aus Sicht des Verkehrsverbundes sowohl EU-Vorgaben (EU-Verordnung 1370/2007, "PSO-Verordnung") als auch den verkehrsplanerischen und wirtschaftlich-technischen Notwendigkeiten. Diese Praxis war nicht Thema im von der WESTbahn angestrengten Verfahren am Wiener Verwaltungsgericht, sondern es wurde lediglich befunden, dass eine von VOR am 19. Dezember getätigte Ankündigung und deren erforderliche Berichtigung im Januar einer möglichen Zusatzbeauftragung an die ÖBB PV AG nichtig sei. Sowohl die laufenden Verkehrsdiensteverträge des Bundes, als auch jene des Verkehrsverbundes Ost-Region, welche von 2011 bis 2019 laufen, sind von diesem Erkenntnis unberührt.

VOR nimmt die Entscheidung des Gerichtes zur Kenntnis und erarbeitet auf Basis der aktuellen Rechtslage eine Lösung zum Nutzen der Fahrgäste. "Verbesserungen in der Bahninfrastruktur - wie die Vollinbetriebnahme des Wiener Hauptbahnhofes - eröffnen die grundsätzliche Möglichkeit, Optimierungen im Schienenverkehr umzusetzen. Für VOR steht weiterhin im Fokus, diese Angebotsverbesserungen zeitnah wirtschaftlich effizient und fahrplantechnisch sinnvoll umzusetzen", so unisono die VOR-Geschäftsführer Thomas Bohrn und Wolfgang Schroll.

VOR koordiniert und beauftragt den öffentlichen Personennah- und -regionalverkehr in der Ostregion. Beim Schienenverkehr ist VOR für die Finanzierung jener Leistungen zuständig, die über das vom BMVIT bestellte Grundangebot hinausgehen. Das sind rund 10% der gefahrenen Zugkilometer in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland. Diese Beauftragungen im Schienenverkehr werden seit 2010 im Rahmen von Verkehrsdiensteverträgen gemäß PSO-Verordnung bzw. BVergG an die ÖBB-PV AG geleistet (Laufzeit bis 2019). Im Dezember 2015 werden nach der Vollinbetriebnahme des Wiener Hauptbahnhofes wesentliche Änderungen im überregionalen Schienenverkehr vorgenommen. VOR will diesen nächsten wichtigen Schritt in der Weiterentwicklung des österreichweiten Schienenverkehrs nutzen, um Anpassungen im Regionalbahn- und S-Bahnverkehr im Sinne der Fahrgäste umsetzen. Insgesamt könnten dafür möglicherweise Zusatzbeauftragungen notwendig werden. Gegen die Ankündigung der beabsichtigten Vergabe solcher Zusatzbeauftragungen ist ein teilprivater Bahnbetreiber vorgegangen und hat vom Verwaltungsgericht Wien Recht bekommen. Im Fokus der Bemühungen von VOR steht nun, entsprechend den Vorgaben des Gerichts Verbesserungen für die Fahrgäste in der Ostregion zeitnah umzusetzen.

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Georg Huemer
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