Neues Volksblatt "Schonkost" von Markus EBERT

Ausgabe vom 17. Februar 2015

Linz (OTS) - Also: Noch einmal kräftig auf den Putz hauen, der guten Laune freien Lauf lassen und dann den Fasching eingraben. So wird es wohl heute ein Gutteil der Österreicher halten.
Was freilich den heutigen Ministerrat betrifft darf man durchaus gespannt sein, ob das anschließende Pressefoyer zumindest klimatisch noch in die lustige Faschingszeit fällt oder ob es eher vom ernsten Geist des Countdowns durchweht wird. Denn, so will es der Kalender:
In exakt einem Monat sollte sich die Koalition laut Fahrplan auf eine Steuerreform verständigt haben. Dann wird man wissen, welche scheinbar unüberwindbaren Hürden sich dank eingehender Verhandlungen gleichsam in Luft auflösen konnten.
Warum sich der SPÖ-Chef ausgerechnet zum Finale hin erneut mit der Reichensteuer einbetoniert, mag einer besonderen Strategie (?) geschuldet sein. Eines hat Kanzler Werner Faymann damit aber bestätigt: Offenbar fehlt bei der SPÖ tatsächlich der zuletzt von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner deutlich eingemahnte Reformwille. Wobei das nicht nur in Bezug auf die Steuerreform gilt: Der Sozialminister etwa pflegt in diversen sozialpolitischen Fragen ebenso ein etwas gar gemächliches Tempo wie der Verteidigungsminister bei der Wehrdienstreform. Und dass die Schulministerin auch Frauenministerin ist, fällt auch kaum auf. Noch mehr Schonkost ist trotz Fastenzeit jedenfalls nicht angesagt.

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