TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Schwarze Perspektiven", von Michael Sprenger

Ausgabe vom 6. Februar 2015

Innsbruck (OTS) - Mitterlehner hat der ÖVP wieder Selbstbewusstsein eingeimpft, die angeschlagene Partei sieht sich im Aufwärtstrend. Aus dieser gewonnenen Stärke könnte eine echte Parteireform umgesetzt werden. Doch dafür fehlt der Mut.

Josef Pröll war bislang der Letzte, der versucht hatte, der ÖVP ein neues Gesicht zu geben. Die Vorschläge aus seiner Perspektivengruppe waren mutig. Das Ziel von Pröll war es, aus der ÖVP eine offene bürgerliche Partei zu machen. Die Zeichen des gesellschaftlichen Wandels wurden erkannt, er wollte darauf reagieren. Die ÖVP sollte für das großstädtische Publikum wieder attraktiv sein. Doch daraus wurde nichts. Die Beharrungskräfte waren stärker. Die ÖVP verstand es einmal mehr, ihren Ruf als strukturkonservative Partei eindrucksvoll zu verteidigen.
Der Abstieg konnte also weitergehen. Die ÖVP - wie auch die SPÖ -sind vom Parteientypus her längst keine Volksparteien mehr. Selbst ein bundesweiter Wähleranteil von mehr als 30 Prozent ist derzeit nicht vorstellbar. Junge Wähler und immer mehr Frauen verweigern der ÖVP schon länger ihre Stimme. Auf dem Land, unter Beamten und Pensionisten kann man noch ein wenig auf Parteibindung hoffen. Das alles weiß die ÖVP. Doch das nützt nichts. Das Trägheitsmoment ist zu stark ausgeprägt.
Insofern war Michael Spindelegger ehrlich, als er noch als Obmann den Prozess "Evolution Volkspartei" in Auftrag gab. Dort ein bisserl korrigieren, vielleicht hier an einer Schraube drehen, aber keine echte Veränderungen. Kurz danach erklärte der unglücklich agierende Parteiobmann seinen Rücktritt. Mit Reinhold Mitterlehner kam in einer überraschend kurzen Zeit das Selbstbewusstsein zurück. Mitterlehner ist ein liberaler Konservativer. Er ist ein Politikertyp, dem man Überraschungen zutraut, der auch Spaß dabei verspürt, sein Gegenüber zu irritieren. Er ist in der ÖVP der Gegenentwurf zu Spindelegger. Zynisch möchte man anmerken, dass Mitterlehner auch im Zusammenhang mit dem Prozess "Evolution Volkspartei" irritiert. Denn man hätte annehmen können, dass der neue Parteiobmann den Parteitag im Mai tatsächlich zu einem Reform- und Erneuerungsparteitag inszenieren will. Doch stattdessen lässt Mitterlehner Spindeleggers Evolutionsweg fortschreiben. Dort an einer Schraube drehen, hier ein bisserl korrigieren.
Mitterlehner hätte jetzt die parteiinterne Stärke, um alte Zöpfe abzuschneiden. Er tut es nicht. Es fehlt der Mut. Die föderale Struktur wird nicht einmal hinterfragt, an der Bündestruktur will man nicht einmal rütteln. Josef Pröll war bislang der Letzte, der versucht hatte, der ÖVP ein neues Gesicht zu geben.

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