Khol zu Evolution Volkspartei: Mitglieder haben entschieden – Jetzt kommt das neue Programm

Alle Parlamentsparteien brauchen Reformprozesse – ÖVP arbeitet transparent und mit Mitgliedern!

Wien, 05. Februar 2015 (ÖVP-PD) Nach der heutigen Präsentation der Ergebnisse der Mitgliederbefragung "Evolution Volkspartei" hält Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol, Bundesobmann des Österreichischen Seniorenbundes, fest: "Die programmatische Dünne aller Parlamentsparteien ist evident. Keine der Parteien hat ein halbwegs aktuelles Grundsatzprogramm. Selbst die 'jungen Parteien' haben dieses Manko, liest man z.B. mit Rührung das Programm der Neos. Dieses Programm-Defizit ist eklatant: Bei der SPÖ hat man deswegen einen Programmprozess gestartet, von dem man weiß, welche Personen dabei eine Rolle spielen, aber keine Inhalte wurden bekannt." Die ÖVP nimmt nun den dritten Anlauf nach dem Ende der Kanzlerschaft und Obmannschaft von Dr. Wolfgang Schüssel. "Im Gegensatz zu früher ist bereits der Programmwerdungsvorgang ein politisches Programm:
wie offen gegenüber neuen Problemen und Inhalten, wie aufnahmebereit für Ideen von Nichtmitgliedern, wie transparent läuft alles ab, ist man bereit liebgewordenes überkommenes über Bord zu werfen, wie weit bindet man die Parteimitglieder ein, wie zählt das Wort des Einzelnen, was zählt die Macht der Strukturen", sagt der Bundesobmann des Österreichischen Seniorenbundes. ****

Khol weiter: "Ich schöpfe aus den Erfahrungen zahlreicher Programm-Diskussionen: Salzburger Programm 1972, Pläne zur Lebensqualität, Zukunftsmanifest, Wiener Programm 1995, Perspektiven Diskussion." Der Evolutionsprozess der Volkspartei ist anders abgelaufen, als bisherige Programm-Erarbeitungen:
Ideensammlung durch breite Themendiskussion, in die sich jeder einbringen konnte, per Internet, ohne auf Parteimitgliedschaft zu achten. "Das Internet ist öffentlich für jeden. Breite Ideensammlung in der Diskussion aller. Daraus die Verdichtung zu 39 Fragen. Die Skepsis war groß, wer wird schon so viele Fragen im Internet studieren? Der Erfolg ist überraschend: knapp 13.000 namentlich gezeichnete Antworten von Parteimitgliedern, das ist ein Beweis für die Stärke der Partei und ihres großen Gestaltungswillens. Auch hier wieder alle Ergebnisse öffentlich und viele durchaus kontroversiell", so Andreas Khol. Khol abschließend:
"Wenn daraus nun ein Programmentwurf entsteht, der wiederum breit und öffentlich diskutiert wird, und in einem echten Programmparteitag ebenso offen und kontroversiell diskutiert und dann abgestimmt wird, dann kann das ein gutes Programm werden. Der Vorgang zeigt aber auch, dass die Volkspartei offen und diskussionsbereit ist, aber auch bereit, ein an ihren Grundwerten orientiertes Programm zu entwickeln: mit den Mitgliedern, und nicht im stillen Kämmerlein der Partei-Technokraten."

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