Darabos: ÖVP-"Evolution" bedeutet Stagnation

SPÖ setzt bei Parteireform auf Offenheit und Mitbestimmung - Österreichweite Diskussionen, Ideenforen und Online-Plattform

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos nimmt zur Kenntnis, dass die ÖVP ihren Reformprozess "Evolution" nicht dazu genutzt hat, neue Wege zu gehen und ihre Partei zu öffnen. "Bei allem Respekt vor dem Unterfangen einer Parteireform, aber eine Rücklaufquote von nur zwei Prozent bei einer Mitgliederbefragung deutet nicht auf eine 'breite Beteiligung' hin. Zudem haben die zahlreichen Suggestivfragen leider schon erahnen lassen, dass die Parteispitze kein Interesse an einer Neuorientierung hat. Das Ergebnis von 'Evolution' bedeutet leider Stagnation hinsichtlich der weiteren programmatischen Ausrichtung der ÖVP", betonte Darabos am Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Forderungen nach Selbstbehalten im Gesundheitsbereich oder etwa nach einem Pensionsautomatismus und andere Punkte seien bereits aus der Schüssel-Zeit bekannt. ****

"Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben eine andere Herangehensweise bei unserem Reformprozess: Neugier und Offenheit, Transparenz und Mitbestimmung stehen im Zentrum. Wir setzen auf eine breite Einbindung der Bevölkerung und unserer Mitglieder", machte Darabos klar. Deshalb finden aktuell österreichweit Diskussionen zum neuen Programm und zu Reformen im Organisationsbereich statt. Weiters werden Kampagnenteams bundesweit auf "Ideentour" gehen und ab April startet eine ebenfalls breit angelegte Online-Diskussion. Zwei Ideenforen - am 27. Februar in Salzburg und am 21. März in Wien -sollen im Zuge der ersten Prozessphase ebenfalls Menschen inner- und außerhalb der Sozialdemokratie einladen, "gemeinsam mit uns an der neuen SPÖ zu schreiben". Zudem werden in der SPÖ 2016 alle Mitglieder die Möglichkeit haben, über den neuen Programmtext abzustimmen. (Schluss) mo/bj

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0002