NEOS: Neuordnung der Kunst- und Kultursektion als Reaktion auf Bundestheater-Skandal
Meinl-Reisinger: "Die Zusammenlegung der Ressorts ist auch eine Konsequenz aus der Rolle, die Sektionschef Dr. Franz in der Bundestheater-Causa gespielt hat"
Wien (OTS) - "Die Versäumnisse der Kultursektion, welche im Zuge des Rechnungshofberichts öffentlich geworden sind und über die das Parlament aus dem 'kleinen Untersuchungsausschuss' zur Bundestheater-Causa mit jeder Sitzung mehr erfährt, konnten nicht ohne Konsequenz bleiben", so NEOS Kultursprecherin und Kulturausschussvorsitzende Beate Meinl-Reisinger. Spätestens seit dem Vorliegen des Rechnungshof-Rohberichtes im Februar 2014, muss dem Ministerium klar gewesen sein, dass die Krise der Bundestheater auch durch das jahrelange mangelhafte Beteiligungsmanagement der Kultursektion auf höchster Ebene verschuldet war - auch wenn BM Ostermayer die heute angekündigten Schritte erst unter anhaltendem Druck gesetzt hat.
Die Ankündigung der Umstrukturierung des Kunst- und Kultursektion bewertet Meinl-Reisinger ähnlich wie die vergangenen Maßnahmen des Ministers als "Salamitaktik" und Reaktion auf die parlamentarische Aufklärungsarbeit. Bereits in der Nationalratsdebatte zum Rechnungshofbericht vom 22.Oktober 2014 konnte dieser Schritt antizipiert werden, als Meinl-Reisinger sagte: "Jetzt ist Sektionschef Franz zum Abschuss freigegeben". "Es ist bemerkenswert, dass der Minister die notwendige Konsequenz, in unmittelbarer zeitlicher Nähe nach der vertraulichen Sitzung des 'kleinen Untersuchungsausschuss' vom 22.Jänner setzt", so Meinl-Reisinger weiter.
Für den weiteren Verlauf zeigt sich die Kulturausschuss-Vorsitzende gespannt darauf, welche Antworten BM aD Claudia Schmied in den kommenden Ausschusssitzungen auf die Frage haben wird, warum Holding Chef Georg Springer, trotz seiner zahlreichen sichtbaren Versäumnisse, derart viele Jahre so konsequente Rückendeckung durch das Ministerium genießen durfte.
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