Weidenholzer zu Memorial-Urteil: "Endlich einmal gute Nachrichten aus Moskau"

SPÖ-EU-Abgeordneter mitinitiiert Podiumsdiskussion "Menschenrechte in Russland" am 30.1. im Albert Schweitzer Haus

Wien (OTS/SK) - "Das russische Verfassungsgericht hat heute Mittag die Auflösung von Memorial abgelehnt. Damit kann die älteste und wichtigste Menschenrechtsorganisation Russlands weiter arbeiten", freut sich der Menschenrechtssprecher der Sozialdemokraten im EU-Parlament, Josef Weidenholzer. Der Antrag zur Auflösung von Memorial kam direkt vom Justizministerium und habe mit fadenscheinigen bürokratischen Gründen argumentiert, so der Abgeordnete. Das Europäische Parlament hatte bereits am 23. Oktober 2014 in einer von Josef Weidenholzer mitverfassten Dringlichen Resolution seine Besorgnis darüber ausgedrückt und die russischen Staatsorgane aufgefordert, jegliche Form der Unterdrückung einzustellen. ****

Der Europaabgeordnete hofft, dass die staatlichen Behörden das Urteil nunmehr vollinhaltlich akzeptieren und Memorial sowie andere Menschenrechtsorganisationen ungehindert und ohne permanente Bedrohungen, etwa durch Hausdurchsuchungen oder Steuerprüfungen, weiterarbeiten können. "Das wäre ein wichtiger Schritt zur Verbesserung des Verhältnisses zwischen Russland und der Europäischen Union", betont Weidenholzer.

Mit der Bedeutung der Einhaltung der Menschenrechte für ein besseres Verhältnis mit Russland beschäftigt sich auch die von Weidenholzer mitinitiierte Podiumsdiskussion:

"Menschenrechte in Russland"
Freitag, 30. Jänner 2015, 17.00 Uhr

Albert Schweitzer Haus (Großer Saal)
Garnisongasse 14-16/Schwarzspanierstraße 13, 1090 Wien

Am Podium diskutieren:

MEP Josef Weidenholzer
EP-Vizepräsidentin Ulrike Lunacek
MEP Othmar Karas
Susanne Scholl (Journalistin, ehem. Russland-Korrespondentin ORF) Anna Tschor-Tschudnowskaja (Politologin, Memorial)

Moderation: Georg Hoffmann-Ostenhof (PROFIL)
(Schluss) bj/mp

Rückfragehinweis: Elisabeth Mitterhuber, SPÖ-EU-Delegation, Tel.: +43 1 40110-3612, E-Mail: elisabeth.mitterhuber@spoe.at

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