ÖH ad NOWKR Demonstration

Antifaschistischen Protest zu untersagen ist keine Deeskalationsstrategie

Wien (OTS) - Die Österreichische Hochschüler_innenschaft (ÖH) sieht im Untersagen von Demonstrationen gegen den Akademikerball durch die Polizei, keine Deeskalation gegeben. "Während in der Hofburg ein demokratiefeindliches Treffen stattfinden darf, wird der Protest auf der Straße untersagt. Auch wenn wir politisch nicht hinter jeder Aussage dieses Bündnisses stehen, darf das nicht passieren. Dieses Vorgehen wird erst recht zu Ausschreitungen führen und stellt eine klare Eskalation dar", so Bernhard Lahner vom Vorsitzteam der ÖH bestürzt zu den aktuellen Meldungen.

Schon in den Vorjahren kam es immer wieder zu Untersagungen von Demonstrationen. So wurde es letztes Jahr sogar Holocaust Überlebenden untersagt, auf dem Held_innenplatz zu sprechen. Die Konsequenzen waren unkontrollierte Verfolgungsjagden durch die Stadt und provozierte Randale. "Antifaschistisches Engagement darf und kann nicht unterdrückt werden. Nicht in der Woche des Auschwitzgedenkens, nicht in einem demokratischen Land - Nie und nimmer", so Lahner. "Wien darf nicht unkommentiert ein Vernetzungsort für Holocaustleugner und homophobe Burschenschafter sein - Das lassen wir nicht zu", so Lahner weiters.

Als Teil des Bündnisses "Jetzt Zeichen Setzen" rufen wir zur Kundgebung auf den Held_innenplatz auf, solidarisieren uns aber auch mit anderen friedlichen Demonstrationen. "Der Protest auf der Straße ist unumgänglich. Die Demonstrationsteilnehmer_innen, egal welchem Bündnis sie angehören, dürfen sich nicht einschüchtern lassen und müssen ihrem Protest auf der Straße Ausdruck verleihen", so Lahner noch abschließend.

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