Amon: Sicherheitspaket dient Schutz unserer Freiheit

Mikl-Leitners Paket ist nächster wichtiger Schritt im Kampf gegen den Terror

Wien, 20. Jänner 2015 (ÖVP-PK) "Unsere Freiheit ist unser höchstes Gut. Sie zu schützen ist das erklärte Ziel der Sicherheitsoffensive der Bundesregierung", hält ÖVP-Sicherheitssprecher Werner Amon zum heute im Ministerrat beschlossenen Sicherheitspaket für Österreich fest. "In den vergangenen Jahren hat die österreichische Bundesregierung
bereits wichtige Schritte im Kampf gegen den Terror gesetzt.
Mit dem Sicherheitspaket von Innenministerin Johanna Mikl-
Leitner gehen wir einen großen Schritt näher an das Ziel eines sicheren Österreichs", sagt Amon. Bereits 2014 gab es Nachschärfungen bei Grenzkontrollen und beim Staatsbürgerschaftsgesetz, das Werben mit Terror-Symbolen
wurde verboten. "In Österreich haben wir aus diesem Grund
bereits ein hohes Sicherheitsniveau", so Amon. Weitere
Investitionen in unsere Sicherheit seien aufgrund der
brisanten geopolitischen Lage die aber absolut richtige Entscheidung. So investiert die Regierung bis 2018 zwischen
260 und 290 Millionen Euro in den Bereichen Personal/Spezialistenbedarf, Prävention, Infrastruktur, Kommunikation, IT-Sicherheit, IT-Technik, Sondereinsatztechnik
sowie Einsatzmittel/Schutzausrüstung. Amon zeigt sich auch überzeugt, dass die geplanten Investitionen und die bessere
Nutzung von Synergieeffekten zwischen Innen- und Verteidigungsressort für mehr Sicherheit in Österreich sorgen werden. "Die Regierung arbeitet gemeinsam an einem sicheren Österreich. Im Kampf gegen den Terror konnte so rasch ein
weiterer bedeutender Schritt gesetzt werden", hält der ÖVP-Abgeordnete abschließend fest. ****

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