Neues Volksblatt: "Missverständnisse" von Markus EBERT

Ausgabe vom 20. Jänner 2015

Linz (OTS) - Während im Hinblick auf die Steuerreform prozessorientiert gearbeitet werde, sei dies im Bereich der Bildungspolitik von SPÖ-Ministerin Heinisch-Hosek anders, konstatierte ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner gestern bei der Klubklausur im steirischen Pöllauberg. Das war recht mild formulierte Kritik an der Schulministerin, gemessen daran, für wie viel politische Aufregung sie in den letzten Tagen gesorgt hatte. Und auch gemessen daran, mit welcher Verve sich die SPÖ zuletzt auf das Abdullah-Zentrum eingeschossen hatte, um Außenminister Sebastian Kurz treffen zu können.
Mit ihrem gestrigen Rückzieher, dass nämlich die Sache mit den Schul-Mindestgrößen ein "Missverständnis" gewesen sei, hat Heinisch-Hosek die Sache freilich nicht besser gemacht. Zum einen nämlich hat sie für eine Klarstellung ein bisschen viel Zeit verstreichen lassen, zum anderen sollte sich vielleicht gerade eine Unterrichtsministerin so verständlich ausdrücken, dass erst gar keine Missverständnisse entstehen können. Vielleicht war das mit der Mindestgröße aber auch gar kein Missverständnis. Wenn es erklärtes Ziel der SPÖ ist, im Schulbereich keine Kompetenzverschiebung Richtung Länder zuzulassen, dann ist es nur logisch, auf wenige große, zentral leichter zu steuernde Schuleinheiten zu setzen.
Um es mit Vizekanzler Mitterlehner zu sagen: Prozessorientiert im Sinn einer qualitativen Schulentwicklung ist das alles nicht.

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