Stronach/Vetter: Vernachlässigung der militärischen Landesverteidigung ein gewaltiger Fehler

Bei Terrorangriffen kann nicht auf die Kapazitäten des Bundesheeres verzichtet werden

Wien (OTS) - "Angesichts der weltweit wachsenden Bedrohungen durch Terrorismus aber auch Umweltkatastrophen, ist es gerade in dieser Phase unverantwortlich von der Regierung, das Bundeheer tot zu sparen", betont Team Stronach Verteidigungssprecher Georg Vetter anlässlich des morgigen Tages der Wehrpflicht. "Das vom Verteidigungsminister vorgestellte Sparprogramm ist das Ergebnis des Sparens am falschen Platz", erklärt der Mandatar und unterstreicht, dass die Sicherheit der Bevölkerung absolute Priorität hat. Angesichts der drastischen Einsparungen beim Heer bestehe die Gefahr, dass sich Österreich selbst abschaffe. Bereits jetzt sei das Heer nicht mehr in der Lage, seine verfassungsrechtlichen Aufgaben entsprechend wahrzunehmen, mahnt der Mandatar. Bei einem Terrorangriff könne man nicht auf die Kapazitäten des Bundesheeres verzichten, mahnt Vetter: "Die finanzielle Situation des Bundesheeres ist desaströs! Es kann jederzeit der Fall eintreten, dass das Bundesheer zur Landesverteidigung oder auch zum Schutz der demokratischen Ordnung gebraucht wird."

"Es ist unsere Aufgabe, den Soldaten das beste Material zur Verfügung zu stellen", betont Vetter. "Sie müssen auch eine gute Ausbildung bekommen, um im Ernstfall überleben zu können!" Damit das Bundesheer seine Aufgaben erfüllen könne, seien entsprechende Mittel zur Verfügung zu stellen. Tatsächlich aber sei das Heeresbudget auf rund 0,6 Prozent des BIP gesunken. Für Vetter sind knapp über 1 Prozent des BIP die Untergrenze beim Heeresbudget. Dabei seien die Einnahmen des Staates derzeit so hoch wie noch nie, macht Vetter aufmerksam und fordert: "Da muss man Prioritäten setzen und der Sicherheit den Vorrang geben!"

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