Präsident Schmidinger würdigt Einsatz des Wissenschaftsministers

uniko-Neujahrsempfang: Trotz offener Budgetfragen Achse mit Universitäten aufgebaut

Wien (OTS) - Die Zusage von zusätzlichen 615 Millionen Euro für die Universitäten in der Budgetperiode 2016 bis 2018 "wäre in einer anderen ministeriellen Konstellation nicht zustande gekommen". Mit diesen Worten würdigte der Präsident der Universitätenkonferenz (uniko), Rektor Heinrich Schmidinger, anlässlich des gestrigen Neujahrsempfangs der uniko den Einsatz des für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft zuständigen Bundesministers Reinhold Mitterlehner, der als Vizekanzler bei den Gesprächen im Dezember gegenüber dem Finanzministerium offensichtlich Überzeugungsarbeit für den Mehrbedarf der Universitäten geleistet hat. "Es würde mich sehr freuen, wenn sich die Achse, die sich zwischen dem Wissenschaftsressort und den Universitäten - willentlich und nach so kurzer Zeit - ergeben hat, bald auch zwischen Finanzministerium und Universitäten einstellen könnte", fügte Schmidinger in seiner Rede vor den Gästen in den Räumen der Raiffeisen Zentralbank Wien hinzu.

Der Präsident der uniko erinnerte in Anspielung auf die Milliardenverluste durch die Hypo-Alpe-Adria an die "ernste finanzielle Situation, wie sie nicht erst 2014, sondern schon zuvor für die ganze Republik Österreich eingetreten" sei. Vor diesem Hintergrund hob er "die unmissverständliche Bereitschaft des Wissenschaftsministers", zugleich auch "das auf Vertrauen fußende Einvernehmen zwischen Ministerium und Universitäten" hervor - sowohl hinsichtlich der Berechnung der Lösung als auch, was die politische Durchsetzung derselben betraf. Schmidinger: "Damit will ich nicht behaupten, dass im Zusammenhang mit dem Budget für die Leistungsvereinbarungen schon jede Frage geklärt und ausgestritten sei - ich erinnere nur an das Thema Finanzierung der Ärztegehälter aus dem Universitätsbudget." Es sei aber gut, ein Jahr nach dem Antritt der neuen Bundesregierung im Dezember 2013 ein solches Resümee ziehen zu dürfen. Immerhin habe noch beim uniko-Neujahrsempfang im Jänner vorigen Jahres durch die vorangegangene Zusammenlegung des Wissenschafts- und Forschungsministeriums mit dem Wirtschaftsressort "ein Gefühl der Unsicherheit und Spannung" vorgeherrscht.

"Wir haben uns gemeinsam darauf eingestellt, aus der gegebenen Situation etwas Gutes zu machen", betonte Schmidinger. "Diesen Weg zu beschreiten hat sich meiner Beurteilung nach bewährt und im wörtlichen Sinne ausgezahlt." Dessen ungeachtet mahnte er eine transparente und gerechte Verteilung der 615 Millionen Euro ein, die ausschließlich den Leistungsvereinbarungen aller öffentlich-rechtlichen Universitäten gewidmet seien. Diese dürften nicht "durch Separatabsprachen beziehungsweise durch spezielle Vorauswidmungen konterkariert werden". Schmidinger verknüpfte dies mit deutlichen Worten: "Für den bereits in Gang befindlichen Prozess der Leistungsvereinbarungen bedeutete dies eine Belastung, die wirklich Öl ins Feuer gießen würde."

Der uniko-Präsident nahm auch das heurige Jubiläumsjahr der Universität Wien, der Veterinärmedizinischen Universität Wien und der TU Wien zum Anlass, um an das zuständige Ministerium, aber ebenso an den Gesetzgeber im Nationalrat einen Appell zu richten: "Räumen Sie den Universitäten die Chance dieses Jahres ein und lassen Sie es nicht zu Regelungen oder Debatten kommen, bei denen man befürchten muss, dass sie sowohl inneruniversitär als auch in der hochschulpolitischen Szene immense Zeit- und Kraftkapazitäten binden. Das wäre sicherlich nicht im Sinne der Entwicklung, die wir uns alle wünschen."

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