OECD-Lob für Einbindung des Privatsektors und ADA in Moldau

OECD hob zudem weltweiten Einsatz für Rechtssaatlichkeit, Menschenrechte sowie Frieden und Sicherheit positiv hervor

Wien (OTS) - Der Entwicklungsausschuss der OECD überprüft regelmäßig die Entwicklungszusammenarbeit ihrer Mitgliedsstaaten im Rahmen von sogenannten "Peer Reviews". Diesmal wurde Österreich im Laufe des vergangenen Jahres von Deutschland und der Schweiz, unterstützt vom OECD Sekretariat, geprüft.

"Der Bericht ist ausgewogen ausgefallen, die seit der letzten Überprüfung 2009 erzielten Fortschritte werden klar anerkannt und zugleich werden die noch bestehenden Herausforderungen angesprochen. Besonders freut es mich, dass die Prüfer bei Ihrem Besuch in Moldau zu dem Ergebnis gekommen sind, dass Österreich ein pragmatischer und geschätzter Partner ist. Unsere Hilfe kommt bei den Menschen vor Ort an", erklärte Botschafter Peter Launsky-Tieffenthal, Leiter der Entwicklungszusammenarbeit im Außenministerium. "Der Vorsitzenden des OECD-Entwicklungsausschusses Erik Solheim hat Recht damit, dass Entwicklungspolitik für beide Seiten, Geber und Nehmer, klare Vorteile schafft."

Positiv hervorgehoben wird weiters die intensivere Einbindung des Privatsektors. Diese erfolgt einserseits über sogenannte Wirtschaftspartnerschaften der ADA sowie über teils erhebliche zusätzliche Mittel der Österreichischen Entwicklungsbank (OeEB) für die Privatsektorentwicklung. "Es besteht mittlerweile international Konsens über die Wichtigkeit einer komplementären Einbindung des Privatsektors, um nachhaltige Fortschritte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit zu erzielen. Dies wird daher auch von der OECD entsprechend unterstützt. Wir werden unser Engagement in diesem Bereich folglich noch weiter vertiefen," so Botschafter Launsky-Tieffenthal. Positiv bewertet wird auch die Fokussierung der Entwicklungszusammenarbeit auf Kernbereiche wie Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte oder Frieden und Sicherheit. Der Einsatz Österreichs im Rahmen von friedenserhaltenden Missionen weltweit wird ebenso wie Österreichs Rolle als Brückenbauer ausdrücklich anerkannt.

Die zum Zeitpunkt der Prüfung drohenden Kürzungen im Budget der ADA von rd. 17 Mio. Euro konnten in der Zwischenzeit erfolgreich abgewendet werden. "Ich bin froh, dass die ADA alle Programme und Projekte für die Ärmsten der Welt weiterhin im geplanten Ausmaß durchführen kann", so Launsky-Tieffenthal. Zugleich betonte die OECD die Notwendigkeit einer noch stärkeren Abstimmung aller staatlichen Akteure.

Hintergrund zum OECD Peer Review:

Das Prüfteam setzte sich aus 8 Prüfern zusammen, die im Juni 2014 Wien besuchten und rund 30 Gesprächstermine führten. Darunter auch mit Außenminister Kurz, Parlamentarierinnen und Parlamentariern, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres (BMEIA), des Bundesministeriums für Finanzen (BMF), der Austrian Development Agency (ADA), der Oesterreichischen Entwicklungsbank (OeEB) und der Zivilgesellschaft. In Moldau, einem Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) überprüfte das Team die Arbeit vor Ort.

Der gesamte Bericht ist öffentlich zugänglich unter:
www.oecd.org/dac/peer-reviews/peer-review-austria.htm

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