Bundesheer - Faymann/Klug: Aufgaben gesichert, zusätzliche Investitionen von 616 Mio. Euro

Einigung beim Bundesheer-Paket auf Investitionen und Einsparungen - Klug: "Es ist gelungen, das Bundesheer auf eine solide Basis zu stellen"

Wien (OTS/SK) - Wien (SK) Bundeskanzler Werner Faymann und Verteidigungsminister Gerald Klug haben heute, Dienstag, bei einer Pressekonferenz die Einigung beim Bundesheer-Paket vorgestellt. Der Einigung vorausgegangen sind "offene und geradlinige Gespräche", so Faymann. Die notwendigen Einsparungen werden durch schlankere Verwaltung und modernere Strukturen erreicht, betonte der Kanzler. Außerdem werde es für die nächsten Jahre ein Investitionspaket über 616 Millionen Euro geben. Klug zeigte sich zufrieden mit der Einigung: "Einerseits werden wir mit den Einsparungen der herausfordernden budgetären Situation gerecht, andererseits gibt es zusätzliches Geld für dringend notwendige Investitionen." ****

Das Investitionspaket würde dazu beitragen, dass das Bundeheer "von der Katastrophenhilfe bis hin zu Auslandseinsätzen das, was von ihm erwartet wird, auch leisten kann", sagte Faymann. Moderne Ausrüstung für die SoldatInnen, ein moderner Grundwehrdienst, eine effiziente Luftraumüberwachung und die personelle Stärkung der Milizen seien Stichwörter in diesem Rahmenplan.

Auch Minister Klug begrüßt die Investitionen: "Der Regierung Faymann ist es gelungen, für das Bundesheer das größte Investitionspaket der letzten zehn Jahre auf die Beine zu stellen." Das Paket soll in zwei Tranchen erfolgen: 350 Millionen Euro werden in den Jahren 2016 bis 2019 zur Verfügung gestellt, für den Rest gibt es eine Finanzierungszusage ab 2020. "Mit der Einigung ist es gelungen, das Bundesheer auf eine solide Basis zu stellen", sagte Klug. Und weiter:
"Die Bevölkerung kann sich auch weiterhin auf das Bundesheer verlassen."

Das Ziel, 200 Millionen Euro pro Jahr durch Strukturanpassungen einzusparen, müsse weiterhin erhalten bleiben, betonte Klug. "Daher bleibt das von mir im Oktober vorgelegte Paket die Maxime unseres Handelns." Einige wenige Änderungen gegenüber dem ursprünglichen Paket wurden vorgenommen. So bleiben etwa die Kasernen in Horn und Tamsweg vorläufig von der Schließung ausgenommen. Die Reduktion bei den schweren Waffen wird durchgeführt, einzig vom Kampfpanzer Leopard bleiben sechs Stück mehr erhalten. Die derzeit neun Militärmusiken werden zu einer österreichischen mit reduziertem Personal zusammengefasst, die Außenstellen in allen Bundesländern haben wird. (Schluss) ve/mb

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