61. Wiener Gemeinderat (1)

Fragestunde

Wien (OTS) - Die 61. Sitzung des Wiener Gemeinderates hat um 9.00 Uhr mit der Fragestunde begonnen.

Die erste Anfrage stellte GRin Mag.a. Muna Duzdar (SPÖ) an Integrationsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ). Duzdar wollte wissen, wie die Menschenrechte im Handeln von Wiener Stadtpolitik und Verwaltung verwirklicht würden. Frauenberger antwortete: Der Bericht der zuständigen Menschenrechtskoordinatorin weise eine gute Entwicklung aus, Wien sei im internationalen Vergleich auf einem "hervorragenden" Stand. Die Stadt stehe für Gleichstellung, Inklusion, Solidarität sowie Diversität; es handle sich um eine Querschnittsmaterie, welche sich durch zahlreiche Stellen der Stadtverwaltung ziehe: etwa die Magistratsabteilung 57 (Frauenförderung und -angelegenheiten), das Dezernat für Gender Mainstreaming in der Magistratsdirektion sowie die Magistratsabteilung 17 (Integration und Diversität).

Die zweite Anfrage richtete sich an Gesundheitsstadträtin Mag.a Sonja Wehsely (SPÖ). GR Dr. Wolfgang Aigner (Klubungebundener Mandatar) wollte von ihr wissen, welche Maßnahmen die Stadt ergreife, um das Leistungsniveau in KAV-Spitälern unter Einhaltung neuer EU-Richtlinien zur ärztlichen Arbeitszeitbeschränkung aufrecht zu erhalten. Wehsely kündigte eine rechtzeitige Lösung an. Derzeit liefen "gute Gespräche" zwischen Stadt Wien, Gewerkschaft der Gemeindebediensteten sowie Ärztekammer. Gemeinsames Ziel sei es, Arbeitszeiten besser aufzuteilen, "produktives" Arbeiten besser zu entlohnen und gleichzeitig Leerläufe zu vermeiden. Wehsely versprach sich vom Verhandlungsergebnis eine "hohe Qualität für PatientInnen, Zufriedenheit bei ÄrztInnen und die Einhaltung der EU-Richtlinien".

Die dritte Anfrage stellte GRin Ing.in Isabella Leeb (ÖVP) an Kulturstadtrat Dr. Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ). Die Anfrage hatte die Reduktion der finanziellen Förderung an die Vereinigten Bühnen Wien (VBW) zum Inhalt. Mailath antwortete: Eine drastische Senkung der Mittel würde bis zur Schließung einer ganzen Spielstätte führen, einhergehend mit der Freisetzung von MitarbeiterInnen. Dies sei daher "aus ökonomischen, sozialen und künstlerischen Gründen nicht sinnvoll". Die Subvention werde maßvoll gesenkt, das Leistungsniveau der VBW beibehalten. Mailath verwies auf eine Sitzplatzauslastung von über 95 Prozent, rund 600.000 BesucherInnen im Jahr und 700 Arbeitsplätze, welche die Vereinigten Bühnen sicherten. (Forts.) esl/buj

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