Cap: Enquete-Kommission ist wichtiger Schritt um Distanz zu Parlamentarischen Demokratie abzubauen

Wien (OTS/SK) - Im Rahmen der heutigen Enquete-Kommission zu Demokratie betonte SPÖ-Abgeordneter Josef Cap in seiner Rede, dass dieser Tag ein wichtiger Schritt in Richtung mehr Demokratie ist und plädierte in diesem Zusammenhang für eine Erweiterung des Begriffes. Wenn man es ernst meine mit der Erneuerung der Demokratie, würde eine Attraktivierung der direkten Demokratie nicht ausreichen. "Es geht auch darum, die Einrichtungen der repräsentativen Demokratie zu stärken", so Cap. Cap empfiehlt, Demokratie auch in Zusammenhang mit Medien und Arbeitswelten zu diskutieren. "Man muss gerade über Formen der Demokratie und Nicht-Demokratie in der Arbeitswelt diskutieren, wo oft über die Köpfe der Arbeitnehmer entschieden wird", so Cap. Und weiter: "Diesen Herausforderungen kann man nicht allein mit dem Ausbau der direkten Demokratie begegnen". ****

Cap zitiert in diesem Zusammenhang Bruno Kreisky: "Man muss die Gesellschaft mit mehr Demokratie durchfluten". Das müsse eben weit über den hier gefassten Bereich hinaus gehen, betont Cap. Den vorliegenden Antrag bezeichnete Cap als einen guten, wobei man noch über einige Punkte wie die politische Entscheidungskompetenz des Verfassungsgerichtshofs diskutieren müsse. Genau anschauen müsse man sich auch, wie man mit dem Vorteil von bestimmten artikulationsfähigen Gruppen in einer Demokratie umgeht.

"Es ist undemokratisch, wenn materielle oder persönliche Zugänge darüber entscheiden, ob man sich in einem demokratischen Prozess einbringen kann", warnte der SPÖ-Abgeordnete. Er begrüßt die Enquete-Kommission als ein Instrument, auf dem man gut aufbauen kann. "Wir haben damit eine gute Grundlage, wobei wir genau auf die Handhabbarkeit und die Praktikabilität schauen müssen", so Cap . Man stehe am Beginn eines Prozesses, um die Distanz zur parlamentarischen Demokratie abzubauen und die Demokratie zu festigen. (Schluss) sc/rm/mp

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