Rübig kritisiert europäischen Telekomregulator

ÖVP-Europamandatar: Bestimmte Frequenzbänder auf europäischer Ebene versteigern

Straßburg, 18. Dezember 2014 (ÖVP-PD) Der ÖVP-Europaabgeordnete Paul Rübig kritisiert die europäische Telekomregulierungsbehörde Berec, die heute ihren Roaming-Bericht präsentiert. "Berec übernimmt zu sehr die Ansichten der Telekomfirmen und hat zu wenig Visionen für einen einheitlicheren EU-Telekommarkt", so Rübig. ****

Rübig drängt auf die Abschaffung der Roaming-Gebühren. Es dürfe keine zusätzlichen Telefonkosten geben, wenn jemand außerhalb seines Heimatlandes telefoniere oder Internet surfe.

Er bedauert, dass die italienische EU-Ratspräsidentschaft sich zu wenig dafür eingesetzt habe. "Die haben uns grob abgewiesen und keinerlei Interesse gezeigt, das Thema zu finalisieren", so der ÖVP-Europaabgeordnete.

Rübig schlägt auch vor, bestimmte Frequenzbänder auf europäischer Ebene zur Auktion auszuschreiben. "Die Erlöse könnten über die Europäische Investitionsbank in Junckers Wachstumspaket fließen und gehebelt verwendet werden, um private Investitionen zu mobilisieren." Durch die bisher nationale Versteigerung der Breitbandfrequenzen seien die Kosten für die Telekombetreiber so unterschiedlich, dass ein gemeinsamer Markt nur schwer entstehen könne. "Nur wenn die Nutzungskosten, die die Firmen haben, sich angleichen, werden sich auch die Verbrauchertarife immer mehr angleichen", erklärt Rübig.

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