Neues Volksblatt: "Die Aufgabe" von Markus EBERT

Ausgabe vom 17. Dezember 2014

Linz (OTS) - "Die Quelle aller Gelder sind die Bürgerinnen und Bürger", sagte Finanzminister Hans Jörg Schelling am Montagabend bei seinem Oberösterreich-Besuch. Und diese Quelle, das verhehlt der Minister gar nicht, ist in den letzten Jahren üppig geflossen - so üppig, dass Österreich kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem habe. Aber, so diagnostiziert Schelling: "Wir haben in guten Jahren keinen Speck angesetzt", sprich keine Reserven für den Notfall gebildet.
Unter diesen Voraussetzungen wird das Ringen um die Steuerreform ein spannendes Match zwischen Reformern vom Schlag eines Schelling oder den Millionärsjägern aus ÖGB und AK. Wobei eigentlich schon ein kurzer Blick in den Bericht der Expertenkommission klar macht, dass mit steuerlicher Kosmetik alleine dann kein Auslangen gefunden werden kann, wenn man ernsthafte und nachhaltige Reformen will. Dass es Wiener Magistratsbedienstete jährlich zu Hundertschaften vorzeitig in die Pension treibt ist letztlich ebenso ein unhaltbarer volkswirtschaftlicher Missstand wie eine überbordende Bürokratie, die Unternehmern das Dasein so verleidet, dass sie lieber zu Unterlassern werden.
Letztlich ist die Steuerreform wohl der Prüfstein dafür, ob es in dieser Republik den Willen zur Veränderung gibt. Erklären statt beschwichtigten, Fakten beleuchten statt sie zu beschönigen, Lösungen aufzeigen statt einzulullen: Das ist die Aufgabe, die die Politik zu stemmen hat.

Rückfragen & Kontakt:

Neues Volksblatt, Chefredaktion
Tel.: 0732/7606 DW 782
politik@volksblatt.at
http://www.volksblatt.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVB0001