TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Ein vertanes Jahr", von Michael Sprenger

Ausgabe vom 16. Dezember 2014

Innsbruck (OTS) - Das Kabinett Werner Faymann II ist seit einem Jahr im Amt. Der Ruf der Bundesregierung ist schwer ramponiert. Daran konnte auch Michael Spindeleggers Rücktritt nichts ändern. Von seinem Abgang profitierte nur die ÖVP.

Schon zur Angelobung vor einem Jahr hagelte es negative Schlagzeilen. Das Regierungsprogramm war - nach mühsamen Koalitionsverhandlungen - wenig ambitioniert, kein zentrales Projekt wurde festgeschrieben. So oder so ähnlich lautete vielerorts die Kritik. Selbst das Versprechen eines "neuen Stils" konnte das Regierungsduo Werner Faymann (SPÖ) und Michael Spindelegger (ÖVP) nicht einmal in Ansätzen einlösen.
Nach nur wenigen Monaten im Amt machte sich die Gewissheit breit. Vom Kabinett Faymann II ist nicht mehr viel zu erwarten. Doch dann bekam die Koalition Ende des Sommers eine zweite Chance. Mit seinem Rücktritt als Parteiobmann, Vizekanzler und Finanzminister machte Spindelegger den Weg frei für einen Neustart. Doch nach einem kurzen, sehr kurzen Hoffen, war klar, dass sich die wiedergefundene koalitionäre Energie bald in Luft aufgelöst hatte. Lediglich die ÖVP konnte Spindeleggers Abgang für sich als Chance nützen. Und zwar in mehrfacher Hinsicht. Sein Rücktritt als Parteiobmann und Vizekanzler macht den Weg frei für Reinhold Mitterlehner. Er hätte eigentlich schon nach dem Abgang von Josef Pröll Parteichef werden sollen, doch damals setzte sich bei der schwarzen Obmannkür der mächtige niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll durch. Mitterlehner musste warten. Als er dann zum neuen starken Mann gewählt wurde, war er klug genug, den durch Spindeleggers Abgang frei gewordenen Posten als Finanzminister nicht zu übernehmen. Er machte Hans Jörg Schelling zum Finanzminister. Mit Schelling an seiner Seite führte Mitterlehner die ÖVP in den Umfragen auf die Überholspur. Unterstützt wird das Duo Mitterlehner/Schelling zudem durch den populären Außenminister Sebastian Kurz. Auch für diese Personalentscheidung steht Spindelegger Pate, war er doch Kurz Vorgänger als Außenminister.
Auch inhaltlich müssen wir Spindelegger bemühen. Schon im Sommer, vor seinem Rücktritt, bildete sich im Zusammenhang mit einer geplanten Steuerreform ein großer Graben zwischen SPÖ und ÖVP. An der Tiefe und Breite dieses Grabens hat sich auch durch Mitterlehner nichts verändert - und es gibt bis dato keine Anzeichen, dass sich daran etwas ändern wird.
Kurzum. Spindeleggers Abgang sorgte zwar in den Reihen der ÖVP für ein neues Selbstbewusstsein. Doch damit hat es sich auch schon. Die Koalition hingegen befindet sich weiterhin in einem ramponierten Zustand. Die negativen Schlagzeilen bleiben.

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