NEOS: EU darf Unterdrückung der Meinungsfreiheit in der Türkei nicht hinnehmen

Niki Scherak: "Negativspirale der Menschenrechtssituation in der Türkei"

Wien (OTS) - "Die Meinungsfreiheit ist ein fundamentales Menschenrecht, das die Grundlage für eine demokratische Gesellschaft darstellt. Wenn die Türkei solche Grundfreiheiten nicht garantiert, dann ist das ein mehr als ernst zunehmendes Problem", so Niki Scherak, Menschenrechtssprecher der NEOS.

"Die Verhaftung dieser Journalisten ist ja nicht der Anfang. Es gab ja schon den Versuch, Twitter zu sperren und schon davor waren viele Journalisten in Haft. Diese Unterdrückung der Meinungsfreiheit mit unterschiedlichen Mitteln stellt eine Negativspirale dar, die wir als Europäische Union so nicht hinnehmen dürfen. Sowohl die EU als auch der Europarat sind jetzt in der Pflicht, auf diese Verletzungen der Grundrechte entsprechend zu reagieren", so Scherak abschließend.

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