Schelling: Brauchen bei Hypo Lösungen statt Schuldzuweisungen

Finanzminister bei der Dringlichen Anfrage zur Hypo im Nationalrat

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Neben aller Emotionalisierung und dem gegenseitigen Schuldzuweisen muss man vor allem wieder auf die Sache selbst zurückkommen und zu den dringend benötigten Lösungen, sagte heute, Donnerstag, Finanzminister Dr. Hans Jörg Schelling in Beantwortung der Dringlichen Anfrage der Grünen zur Hypo im Parlament.
Auch ihn ärgere es, "dass wir uns heute in der Situation befinden, Schadenminimierung betreiben zu müssen. Wir gehen das auch professionell an". Er, Schelling, sei in keiner Phase in diese Angelegenheit involviert gewesen, wolle aber die Angelegenheit "aktiv aufgreifen", auch wenn dies sozusagen ein Erbe sei. "Es liegt noch ein hartes Stück Arbeit vor uns und noch ein härteres, die Schadensminimierung voranzutreiben."

Irritiert zeigte sich Schelling vor allem darüber, dass der Kärntner Landtag im Wissen, dass Haftungen ab 2007 nicht mehr übernommen werden dürfen, dennoch welche in Milliardenhöhe übernommen habe. "Wer überwacht eigentlich die Länder? Auch über das muss man nachdenken. Und wie können wir sicherstellen, dass derartige Vorkommnisse nicht mehr passieren?" Hinsichtlich der Haftungen sei dies allerdings ohnehin geklärt. Aufklärungsbedarf gebe es auch darüber, wie die Entscheidung zustande gekommen ist, wobei man auch den Druck, der dahinter stand, berücksichtigen müsse, unterstrich der Minister.

Schelling begrüßte den Bericht der Unabhängigen Untersuchungskommission zur Hypo Alpe Adria unter Leitung der ehemaligen Präsidentin des OGH Dr. Irmgard Griss. Dieser sei dazu geeignet, eine sachliche und bewertbare Aufarbeitung der Abläufe vorzunehmen. Noch offen sei beispielsweise die Frage, welche Rolle die Wirtschaftsprüfer innehatten. Darauf aufbauend sei das bereits getroffene Maßnahmenpaket unter verschiedenen Aspekten darzustellen. Um nicht auf Grundlage falscher Informationen Entscheidungen zu treffen, führe man jetzt ein double-asset-screening durch.

Die Aufarbeitung der Vergangenheit sei so anzulegen, dass am Ende des Tages Klarheit über die Abläufe herrsche. Er, Schelling, halte aber nichts von Drohgebärden und Ultimaten. Der Finanzminister zeigte sich überzeugt, mit der jetzigen sachlichen Herangehensweise unter Berücksichtigung aller Informationen zum richtigen Ergebnis zu kommen.
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