Haushaltsbudget - Stronach/Nachbaur: Manager würden bei diesen Rückgängen entlassen

Sozialismus hat noch nie funktioniert, der macht alle noch ärmer

Wien (OTS) - "Wenig überraschend zeigen alle Konjunkturprognosen nach unten. Der Rückgang von 1,6 auf 0,4 Prozent ist ein Gesamtjahresrückgang von 70 Prozent. Wenn Manager so etwas vorlegen, sind sie am nächsten Tag entlassen", erklärte Team Stronach Klubobfrau Kathrin Nachbaur in ihrem Debattenbeitrag zum Haushaltsbudget. Statt neuer Steuern sei es besser, Investoren ins Land zu locken, die Arbeitsplätze schaffen, und somit mehr Abgabe sichern. "Das wäre sozial", mahnte Nachbaur.

Im Gegensatz zu Managern gibt es für Politiker auch bei derart düsteren Zahlen keine Konsequenzen", kritisierte Nachbaur. Sie erinnerte: "Was neben den Schulden und dem Budgetdefizit steigt, ist die Arbeitslosigkeit!" Dies auch deshalb, weil die Kosten, in Österreich zu arbeiten, zu hoch seien.

"Statt die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft zu sichern und Einsparungen umzusetzen, ohne den Ärmsten etwas wegzunehmen, denkt man in der Regierung nach, wie die selbstverursachten Budgetlöcher durch neue Steuern gestopft werden können", kritisierte die Team Stronach Klubobfrau. "Angesichts der weltrekordverdächtigen Steuer-und Abgabenlast ist das natürlich der völlig falsche Weg, das Steueroptimum ist längst überschritten!", so Nachbaur.

Als "krass" bezeichnete sie deshalb auch den Vorschlag von Staatssekretärin Stessl, die Erbschaftssteuer rückwirkend ab 2008 wieder einzuführen. "Das ist ein weltweites Novum und für einen Rechtsstaat völlig inakzeptabel", warnte Nachbaur. Die linke Reichshälfte in diesem Land wolle so lange umverteilen, bis nichts mehr da ist, schon gar nicht für die wirklich Armen. "Sie erweisen den wirklich Armen einen Bärendienst!", erklärte Nachbaur. Sie erinnerte: "Sozialismus hat noch nie funktioniert, der macht alle noch ärmer, schauen Sie in die Geschichtsbücher, sehr geehrte Kollegen aus der SPÖ!"

Rückfragen & Kontakt:

Team Stronach Parlamentsklub/Presse
Tel.: ++43 1 401 10/8080
parlamentsklub@teamstronach.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | TSK0003