Stöger: Rechtssicherheit für Breitbandausbau

VwGh-Spruch ebnet Weg für Ausschreibung im Frühjahr 2015

Wien (OTS/BMVIT) - Erfreut zeigte sich Infrastrukturminister Alois Stöger am Donnerstag über den Spruch des VwGh, laut dem die Beschwerde eines Mobilfunkanbieters gegen die LTE-Frequenzauktion abgewiesen wurde. Damit ist klar, dass ab 2015 eine Milliarde Euro in den Breitbandausbau investiert werden kann. "Das bmvit hat schon bisher intensiv an den Grundlagen für die geplante Ausschreibung gearbeitet. Nun ist Rechtssicherheit hergestellt, und damit ist klar, dass wir 2015 starten können", so Stöger. Der Minister bedankte sich außerdem bei der Telekom-Control-Kommission und der Rundfunk- und Telekom-Regulierungs GmbH für die "professionelle Durchführung der Ausschreibung". ****

In einem nächsten Schritt wird das bmvit die konkreten Maßnahmen für den Breitbandausbau mit den Stakeholdern besprechen. Ziel ist eine Ausschreibung im Frühjahr 2015. Bereits kommendes Jahr vergibt das bmvit Fördermittel in der Höhe von 300 Millionen Euro. "Mit der heutigen Entscheidung ist ein riesiger Schritt in Sachen Breitbandanbindung für alle Österreicherinnen und Österreicher getan", freut sich Stöger. Ziel ist es, bis 2020 alle Bürgerinnen und Bürger mit ultraschnellem Internet (100 Mbit/Sekunde) zu versorgen. (Schluss)

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