Kurz: "Religiöse Gewalttaten sind Alarmsignal"

Außenminister Sebastian Kurz fordert zum Internationalen Tag der Menschenrechte weltweites Engagement

Wien (OTS) - "Seit der Annahme der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vor 68 Jahren konnten große Fortschritte beim internationalen Schutz der Menschenrechte erzielt werden. Der weltweite Anstieg von Gewalttaten gegen religiöse und ethnische Minderheiten, besonders in Syrien und im Nordirak, ist aber ein Alarmsignal, das zeigt, dass wir uns weiterhin mit aller Kraft für Menschenrechte einsetzen müssen", so Bundesminister Sebastian Kurz anlässlich des heutigen internationalen Tages der Menschenrechte.

Österreich macht sich in den Vereinten Nationen, insbesondere als Mitglied des Menschenrechtsrates sowie auf regionaler Ebene, etwa im Europarat und der OSZE, für den Schutz der Menschenrechte stark. "Besonders freut es mich, dass Österreich die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten international als Thema verankern konnte. Durch diese österreichischen Resolutionsinitiativen im Menschenrechtsrat soll Straflosigkeit nicht mehr geduldet werden. Auch für den besseren Schutz der Kinderrechte haben wir konkrete Initiativen gesetzt, um die Kindersterblichkeit zu bekämpfen und die Situation von Kindern in Haft zu verbessern", erläuterte der Bundesminister.

Bei bilateralen Besuchen werden Menschenrechtsfragen stets thematisiert. "Die Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger, die ich bisher getroffen habe, waren jeweils beeindruckende Persönlichkeiten" so der Bundesminister. Sebastian Kurz verwies dabei auch auf die Verhaftung der aserbaidschanischen Journalistin Khadija Ismayilova am 5. Dezember, die er am 11. September in Baku persönlich getroffen hatte, oder die Verfolgung von Journalisten und Bloggern in Äthiopien, wo der bekannte Journalist Eskinder Nega derzeit eine 18-jährige Haftstrafe verbüßt.

Im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit fördert Österreich Roma-Kinder in Albanien, Mazedonien und Serbien sowie eine unabhängige mediale Berichterstattung am Westbalkan. Weiters werden Frauenorganisationen in Ägypten, Nigeria und im Südsudan unterstützt.

"An diesem 30. Jahrestag der UN-Antifolterkonvention gilt es ganz besonders unser Bekenntnis zur Einhaltung des Folterverbots zu bekräftigen. Gerade am heutigen Tag müssen wir zudem einfordern, die vielfache Drangsalierung von Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidigern zu unterlassen. Bei meinen bisherigen Reisen wurde mir eindrücklich vor Augen geführt, dass es in vielen Ländern noch große Herausforderungen gibt" betonte Sebastian Kurz abschließend.

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