Kneifel: Premiere in der Länderkammer mit EU-Kommissar Hahn

"Arbeit und Beschäftigung muss EU-Hauptthema sein"

Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Zeugen einer Premiere" waren die Bundesrätinnen und Bundesräte heute, Dienstag, in der Länderkammer: mit Dr. Johannes Hahn präsentierte sich ein EU-Kommissar im Bundesrat, freute sich der Fraktionsvorsitzende der ÖVP-Bundesräte, Gottfried Kneifel, "über diese gelungene Initiative."

"Wir feiern heute fünf Jahre Lissabon-Vertrag. Aber dieses historische Datum ist in den Staatsbürgerkundebüchern und in den Köpfen der Bürgerinnen und Bürger noch nicht angekommen", bedauerte Kneifel, dass die Kompetenzen des Bundesrates in diesem europäischen Mitgestaltungsprozess noch weitgehend unbekannt seien. Umso mehr sei EU-Kommissar Hahn zu danken, dass er in seiner Rede vor dem Bundesrat heute nicht nur institutionelle, sondern vor allem auch ganz aktuelle Aspekte angesprochen habe.

"Seit 1989 steht Europa in einer Phase des Umbruches und der Prozess läuft noch", versicherte Kneifel, dass "auch wir unseren Beitrag zu dieser politischen demokratischen Entwicklung leisten werden." Am wichtigsten sei dabei das Thema Arbeit und Beschäftigung. "Es wird an uns liegen, aus den durch die EU bereitgestellten Mitteln konkret Arbeit und Beschäftigung zu machen. Arbeit ist mehr als Beschäftigung. Arbeit ist Sinn, Aufgabe, Lebensinhalt. Das brauchen unsere Bürger in Europa. Diesen Mehrwert kann Europa den Bürgern vermitteln, wenn wir Antworten geben können."

Die Menschen in Europa hätten Interesse an der Identität der Regionen als Antwort auf die vorherrschenden globalen Tendenzen. "Diese Tendenzen müssen wir ernst nehmen", verwies Kneifel auf die Beispiele Schottland und Katalonien. "Wenn es uns als Bundesrat gelingt, den Bürgern die europäischen Aspekte zu vermitteln, ist mir um den Mehrwert nicht bange. Es geht um mehr Vertrauen in die europäische Politik. Wir stellen uns dieser Aufgabe - und die heutige Begegnung mit EU-Kommissar Johannes Hahn ist ein konkreter Beitrag dazu", schloss Kneifel.
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