Evolution Volkspartei 1: Beeindruckende Zwischenbilanz zum Abschluss der ersten Etappe

Blümel: 330.000 Seitenaufrufe, rund 4.000 Mitglieder, durchschnittlich 2 Veranstaltungen pro Tag – Köstinger: Chancengleichheit, Arbeitsplätze, Infrastruktur sichern – Mahrer: "Evolution" läuft goldrichtig

Wien, 28. November 2014 (ÖVP-PD) Vor etwas mehr als sieben Monaten, am 17. April 2014, haben ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel, der Direktor der Politischen Akademie Dietmar Halper und der Präsident der Julius-Raab-Stiftung, Staatssekretär Harald Mahrer, "Evolution Volkspartei", die Bewegung zur Weiterentwicklung der ÖVP präsentiert. Anlässlich der am 30. November zu Ende gehenden ersten Etappe, der Einmeldephase, hat heute ein Pressegespräch mit ÖVP-Bundesparteiobmann Reinhold Mitterlehner, Bundesparteiobmann-Stellvertreterin Elisabeth Köstinger, Staatssekretär Harald Mahrer und ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel Auskunft über den erfolgreichen bisherigen und Ausblick auf den kommenden Verlauf von "Evolution Volkspartei" gegeben. ****

Gernot Blümel betont: "Mit 'Evolution Volkspartei' haben wir mit 4. September einen transparenten und offenen Weiterentwicklungsprozess für alle, denen die ÖVP am Herzen liegt, gestartet. Auf unsere bisherige Zwischenbilanz können wir stolz sein." So wurde die Ideenwand, auf der alle Bürgerinnen und Bürger ihre Vorschläge einbringen können, mehr als 330.000 Mal aufgerufen, knapp 4.000 Menschen haben bisher allein auf unserer Ideenwand mitgemacht und etwa 2.500 Ideen eingebracht. Die Hälfte der registrierten Mitglieder sind dabei nicht Parteimitglied. "Das beweist, dass die Öffnung der ÖVP, hin zu neuem Engagement und neuem Interesse, schon jetzt gelungen ist. Die Zahlen sind beeindruckend, auch in Hinblick auf die über 150 bisher stattgefundenen Veranstaltungen zu 'Evolution Volkspartei' in den unterschiedlichen Regionen Österreichs. Das entspricht einem Durchschnitt von zwei Veranstaltungen pro Tag", so Blümel. Mit Abstand am meisten Ideen und Vorschläge wurden im Themenfeld Ökosoziale Marktwirtschaft eingebracht, die Zahl liegt hier bei über 400. Blümel verweist auch auf die Vorbildwirkung, die "Evolution Volkspartei" offenkundig auf politischen Mitbewerber wie die SPÖ, die heute einen Parteitag abhält, hat. So starte die SPÖ erneut einen Programmprozess - dieses Mal habe man scheinbar "Evolution Volkspartei" zum Vorbild genommen, den der SPÖ-Prozess geht in die gleiche Richtung. "Die beste Bestätigung, dass etwas gut und richtig ist, ist wenn man Vorbild ist und Nachahmer findet. Interessant dabei ist allerdings, dass die SPÖ ihre 'Zukunftshoffnung Charly Blecha bereits am Parteitag 2012 damit beauftragt hat, das Parteiprogramm der Sozialdemokraten mit dem
Ziel eines neuen Programms für den - heutigen - Parteitag 2014 zu reformieren", betont Blümel. Passiert sei bei den Sozialdemokraten allerdings nichts.

Bundesparteiobmann-Stellvertreterin Elisabeth Köstinger betont die Wichtigkeit der europäischen Komponente von "Evolution Volkspartei". "Wir haben den Prozess gemeinsam nach Brüssel getragen – in mehreren Veranstaltungen und Diskussionen. Dabei war klar zu spüren, wie sehr die Weiterentwicklung der ÖVP vor allem den österreichischen Mitarbeitern in den europäischen Institutionen ein Anliegen ist. Dort engagieren sich viele junge engagierte
Leute, die dafür brennen, etwas zu verändern und Politik weiterzuentwickeln", sagt Köstinger. Vor allem diese junge Generation, die gut ausgebildet ist, viele Fremdsprachen spricht, zeige, dass man gerade diesen Weg weitergehen müsse. Entscheidend sei vor allem, "die EU stärker sichtbar zu machen, EU-Themen stärker nach Österreich zu transportieren und den Menschen zuhause besser zu erklären, wie wichtig ein gemeinsames Europa ist." Elisabeth Köstinger geht zudem auf die ökosoziale Marktwirtschaft ein, die auf der Ideenwand am stärksten diskutiert wird. "Es liegt an uns, dieses Thema jetzt mit Leben zu füllen. Wir brauchen ein Gleichgewicht aus Ökonomie, Ökologie und des Sozialen", so Köstinger. Als weiteren wichtigen Themenbereich hebt die Europaabgeordnete den ländlichen Raum hervor. "Österreich ist sehr ländlich geprägt. Wir haben im ländlichen Raum ganz andere Problemstellungen als in den Städten. Wir müssen Chancengleichheit schaffen, Arbeitsplätze sichern und in die Infrastruktur, wie etwa den Breitbandausbau, investieren." Zudem sei eine flächendeckende Landwirtschaft auch weiterhin sicherzustellen und dabei auch "die Sehnsucht der Konsumenten nach sicheren Lebensmitteln, nach hoher Qualität und nach Ursprünglichkeit" nachzukommen. Mit Evolution Volkspartei haben wir eine spannende Diskussion gestartet. "Vieles aus dieser spannenden Diskussion und der sich damit ergebenden Dynamik können und müssen wir mitnehmen", hält Elisabeth Köstinger fest.

"Wir haben 'Evolution Volkspartei' zum richtigen Zeitpunkt gestartet. Und der Prozess läuft goldrichtig", betont Staatssekretär Harald Mahrer. Die Rückmeldungen, die sowohl von einfachen Mitgliedern als auch von aktuellen und ehemaligen Sympathisanten der ÖVP kommen, bringen genau die Dynamik und die Diskussionen, die die ÖVP für die Weiterentwicklung braucht. Der Zuspruch sei groß, das Feedback eindeutig: "Die ÖVP ist auf dem richtigen Weg, auf der Höhe der Zeit anzukommen." Entscheidend sei, dass die ÖVP sich im Interesse des Landes weiterentwickle und dazu eine neue Programmatik erarbeite, um den kommenden
Herausforderungen erfolgreich begegnen zu können. So werde die fortschreitende Digitalisierung der Wirtschaft und der Gesellschaft viele Veränderungen mit sich bringen. "Eine Partei, die aktiv gestalten und diese Herausforderungen meistern will, muss sich Themen wie diesen auch stellen. Die Diskussionen im Rahmen der Veranstaltungen zu 'Evolution Volkspartei' haben uns zudem gezeigt, dass jene Felder, die wir als ÖVP zu Beginn unserer Bewegung thematisiert haben, auch jene Themen sind, die von den Menschen debattiert werden", sagt Mahrer, der beispielhaft auf die Spannungsfelder Bürgerrechte, Datensouveränität oder Terrorbekämpfung verweist. "Wir wissen, dass wir mit den Ideen von gestern nicht die Probleme von morgen meistern können. Daher müssen wir uns mit dem Ziel, auf die Höhe der Zeit zu kommen, weiterentwickeln", so der Staatssekretär.

"Die große Beteiligung und das rege Interesse machen uns stolz. Jetzt geht es darum, die Ideen und Vorschläge dort zusammenzuführen und daraus konkrete Fragestellungen zu entwickeln, die wir in der zweiten Phase einer Bewertung durch unsere Mitglieder unterziehen. Die erarbeiteten Ergebnisse werden die Grundlage für Vorschläge für unser neues Grundsatzprogramm und ein überarbeitetes Organisationsstatut bilden, das wir im Rahmen unseres Reform- und Programmparteitags 2015 zur Abstimmung gebracht ", unterstreicht Gernot Blümel abschließend.

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