FPÖ-Kunasek: LV-Ausschuss: "Minister Ratlos" wurschtelt weiter

Heeresbedienstete stehen weiterhin alleine im Regen

Wien (OTS) - "Im Osten nichts Neues", fasste der Vorsitzende des parlamentarischen Verteidigungsausschusses FPÖ-Wehrsprecher NAbg. Mario Kunasek die heutige Sitzung im Parlament zusammen. "Wieder einmal hat 'Minister Ratlos' keinerlei Antworten auf die desaströse Situation des österreichischen Bundesheeres gefunden und lässt sich weiter vom ÖVP-Finanzminister auf der Nase herumtanzen", so Kunasek.

Zum Drängen der FPÖ bezüglich des Strukturpaketes und der Teilstrategie Landesverteidigung, falle Minister Klug lediglich ein, dass er zu wenig Geld habe, was er allerdings schon bei seiner Zustimmung zum viel zu geringen Heeresbudget bemerkt haben müsste, so Kunasek. Hier sei auch die ÖVP in die Pflicht zu nehmen, denn die Sicherheit des Landes sei wenig geeignet um politische Spielchen zu treiben, forderte Kunasek vom Finanzminister einmal mehr eine Not-Sonderfinanzierung zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit unserer Armee.

Es zeuge weiters von einer gehörigen Portion Ignoranz des Ministers, dass er sich nicht einmal während der laufenden Personalvertretungswahlen für seine Soldaten einsetze und die Heeresbediensteten allesamt im Regen stehen lasse, so Kunasek.

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