Hakel: Neue Künstlersozialversicherung verbessert soziale Lage von KünstlerInnen

Rückzahlrisiko wird reduziert - Kunstbericht 2013 im Kulturausschuss

Wien (OTS/SK) - "Mit der Novelle des Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetzes verbessern wir maßgeblich die soziale Lage von KünstlerInnen in Österreich und schaffen Rechtssicherheit, indem wir das Risiko, dass KünstlerInnen etwas zurückzahlen müssen, reduzieren", fasste SPÖ- Kultursprecherin Elisabeth Hakel heute, Mittwoch, im Kulturausschuss des Nationalrats zusammen. "Die Politik muss Rahmenbedingungen schaffen, die den KünstlerInnen und Kulturschaffenden das Leben erleichtern und es ihnen ermöglichen, von ihrer Arbeit auch leben zu können." ****

Das Gesetz schreibt fest, unter welchen Voraussetzungen Zuschüsse für KünstlerInnen zur Sozialversicherung ausbezahlt werden. Um KünstlerInnen zu entlasten, wurde schon 2013 die Auszahlungssumme von 1.560 auf maximal 1.722 Euro pro Jahr erhöht.

Die Novelle des Gesetzes bringt positive Veränderungen 5Kunstbegriff. Künftig steht künstlerisches Schaffen von Personen im Vordergrund, nicht deren formale Ausbildung", stellt Hakel dar. In Bezug auf die soziale Lage erläutert die Kultursprecherin: "Die Novelle erleichtert es, die Untergrenzen zu erreichen, um Zuschüsse zu erhalten. So können künftig Einnahmen auf drei Jahre durchgerechnet werden. Das ist relevant, wenn es in einem Jahr sehr gut läuft, in den darauffolgenden aber beispielsweise weniger."

Darüber hinaus können sich KünstlerInnen entscheiden, ob sie Einkünfte oder Einnahmen heranziehen, um den Anspruch auf Zuschuss zu haben. Außerdem muss ein Kunstschaffender den jährlichen Zuschuss nicht zurückzahlen, wenn er während der ersten fünf Jahre die Anspruchsvoraussetzungen bezüglich der Mindesteinnahmen nicht erreicht. "Es wurde hier also Rechtssicherheit geschaffen", freut sich Hakel.

"Sehr froh sind wir über den Unterstützungsfonds. Jährlich sollen bis zu 500.000 Euro für Notfälle zur Verfügung stehen. Sie dienen als Beihilfe und sind nicht rückzahlbar", erklärt Hakel. "Leider kommt es immer wieder vor, dass einmal eine Stromrechnung oder Ähnliches nicht bezahlt werden kann. Der Unterstützungsfonds soll jetzt unbürokratisch helfen können."

Um die Internationalisierung österreichischer Kunst voranzutreiben, wurde das Budget für entsprechende Maßnahmen leicht erhöht.

Kunst- und Kulturförderung heißt für Hakel jedoch nicht nur, Geldmittel zur Verfügung zu stellen: "Der Kunstbericht 2013 zeigt, dass auch Maßnahmen wie das Mentoring-Programm für junge Künstlerinnen und das Projekt 'Speed dating' zur Vernetzung von Komponistinnen mit VeranstalterInnen dazu beitragen, etwa die Karrieren weiblicher Kunstschaffender zu unterstützen." Hakel ist erfreut, dass beide Projekte auch 2014 durchgeführt werden.

Im Rahmen des Kulturausschusses wurde darüber hinaus die "Fair Pay"-Studie vorgestellt. Diese wurde ausgehend von einem Allparteien-Entschließungsantrag erstellt. Untersucht wurden kulturelle Profile, die finanzielle Situation und die Einnahmenverhältnisse von MitarbeiterInnen. "Das Kulturland Österreich fußt auf dem hohen Ausmaß ehrenamtlicher Tätigkeiten. Ein Dank gilt diesen Menschen, die neben ihrem eigentlichen Beruf in der Freizeit ehrenamtlich für Kulturvereine und -initiativen arbeiten, auch um der Gesellschaft etwas zurück zu geben. Sie helfen mit, dass Kulturinitiativen weiterhin als kulturelle Nahversorger erhalten bleiben", lobt Hakel. Laut Studie sind etwa 46 Prozent der MitarbeiterInnen ehrenamtlich tätig. (Schluss) kg

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