Die Parlamentswoche vom 24.11. - 28.11.2014

Ausschüsse, Enqueten, Jugendparlament

Wien (PK) - In der kommenden Woche zeichnet sich eine rege Ausschusstätigkeit ab. Die Enquete-Kommission zur "Würde am Ende des Lebens" widmet sich dem Thema Hospiz. Zum Jugendparlament sind diesmal Schülerinnen und Schüler aus Kärnten eingeladen.

Montag, 24. November

16.30 Uhr: Ideen von Leserinnen und Lesern für die Zukunft Österreichs bilden die Grundlage für eine Diskussionsveranstaltung, zu der Nationalratspräsidentin Doris Bures gemeinsam mit der Tageszeitung "Die Presse" in das Abgeordneten-Sprechzimmer einlädt. Es diskutieren Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, Sozialminister Rudolf Hundstorfer, die Bundesvorsitzende der Jungen Industrie Therese Niss und Margit Schratzenstaller vom Wifo. Die Moderation übernimmt Rainer Nowak, Chefredakteur und Herausgeber "Die Presse".

Dienstag, 25. November

Der Zweite Präsident des Nationalrats Karlheinz Kopf beginnt seinen dreitägigen Besuch in Albanien und dem Kosovo.

10.00 Uhr: Die Enquete-Kommission "Würde am Ende des Lebens" setzt ihre Beratungen mit einer weiteren öffentlichen Anhörung im Sitzungssaal des Nationalrats fort. Thema ist diesmal die Hospiz- und Palliativversorgung.

11.00 Uhr: Der Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen berät wieder über zahlreiche Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern.

14.00 Uhr: Der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses der rumänischen Abgeordnetenkammer und ehemalige Umweltminister Laszlo Borbely trifft mit österreichischen Abgeordneten zu einem Gedankenaustausch zusammen.

Mittwoch, 26. November

10.00 Uhr: Der Budgetausschuss hat eine Sitzung anberaumt.

10.00 Uhr: Auch der Kulturausschuss tritt zusammen.

11.00 Uhr: Der Landesverteidigungsausschuss hat ebenfalls eine Sitzung geplant.

14.00 Uhr: Des Weiteren tagt der Familienausschuss.

15.00 Uhr: Die Mitglieder des Unterausschusses des Außenpolitischen Ausschusses beraten über Anträge zur Entwicklungszusammenarbeit.

Donnerstag, 27. November

09.00 Uhr: Mit einer Aussprache über aktuelle Themen startet der Volksanwaltschaftsausschuss seine Beratungen. Zudem steht ein Gesetzesantrag auf dem Programm, in dem FPÖ, Grüne und NEOS dafür eintreten, dass die Volksanwaltschaft staatsnahe Unternehmen prüfen darf.

11.00 Uhr: Wie jedes Jahr erhält das Parlament einen Weihnachtsbaum. Er wird in Anwesenheit von Nationalratspräsidentin Doris Bures, Bundesratspräsidentin Ana Blatnik und Drittem Nationalratspräsidenten Norbert Hofer beim Zentraleingang auf der Rampe übergeben. Der Baum stammt diesmal aus St. Jakob im Defreggental. Begleitet wird die Übergabe von einem Osttiroler Chor. Die Diakonie überreicht zudem einen Adventkranz und folgt damit ebenfalls einer langjährigen Tradition. Ein Kinderchor rundet die Feier ab.

13.00 Uhr: Der Ausschuss für Konsumentenschutz tritt zusammen.

14.00 Uhr: Der Wissenschaftsausschuss hat eine Sitzung anberaumt.

15.00 Uhr: Im Finanzausschuss geht es um aktuelle Fragen.

16.00 Uhr: Diesmal versuchen sich Schülerinnen und Schüler aus Kärnten als Abgeordnete beim Jugendparlament. Sie werden von Bundesratspräsidentin Ana Blatnik begrüßt und können sich auf ihre parlamentarischen Aufgaben am nächsten Tag einstimmen.

Freitag, 28. November

08.00 Uhr: An diesem Tag wird es für die Kärntner JungpolitikerInnen ernst, wenn sie im Jugendparlament über einen Gesetzesantrag beraten und Kompromisse suchen müssen. Eröffnet wird das Jugendparlament am Morgen von Nationalratspräsidentin Doris Bures. Die Plenardebatte ab ca. 15.00 Uhr wird wieder per Livestream übertragen und vom Zweiten Nationalratspräsidenten Karlheinz Kopf geleitet.

14.00 Uhr: Im Palais Epstein findet die Jahresfachkonferenz der Wiener Antidiskriminierungsstelle für gleichgeschlechtliche und transgender Lebensweisen statt. Das Thema lautet: Gedenken neu gedacht - Wien gedenkt vergessener Opfer. Zeithistorische, gesellschaftliche, queere und künstlerische Dimensionen des Gedenkens an homosexuelle und transgender NS-Opfer.
(Schluss) jan

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