Steinacker: Zeitgemäße Regeln in der Fortpflanzungsmedizin

Begutachtungsentwurf des Fortpflanzungsmedizingesetzes geht auf gesellschaftliche Entwicklungen des 21. Jahrhunderts ein und schafft Rechtssicherheit

Wien, 13. November 2014 (ÖVP-PK) "Klare, zeitgemäße Regeln kennzeichnen den Entwurf zur Reform des Fortpflanzungsmedizingesetzes. Denn gerade in einem so
persönlichen Bereich wie der Familienplanung, braucht es
rechtliche Sicherheit für die Betroffenen", hält ÖVP-Justizsprecherin Michaela Steinacker zum heute in Begutachtung geschickten Entwurf zum Fortpflanzungsmedizingesetz fest. Das Justizministerium unter Wolfgang Brandstetter konnte sich nach intensiven Verhandlungen mit dem Gesundheitsministerium auf
einen gemeinsamen Entwurf einigen. Auf Basis eines VfGH-Erkenntnisses und Empfehlungen namhafter Experten, wie die der Bioethikkommission, wird das rund 20 Jahre alte Gesetz an die gesellschaftlichen Entwicklungen des 21. Jahrhunderts
angepasst. Wie auch schon bisher, soll auch weiterhin eine medizinisch unterstützte Fortpflanzung nur bei medizinischer Notwendigkeit oder der Gefahr der Übertragung einer schweren Erkrankung möglich sein. Darüber hinaus wird auch weiblichen gleichgeschlechtlichen Paaren der Zugang zur medizinisch unterstützten Fortpflanzung ermöglicht. Damit wird einem VfGH-Erkenntnis Rechnung getragen. "In dem gesellschaftlich und
ethisch schwierigen Bereich der Fortpflanzungsmedizin wird
durch die Neuerungen ein rechtlich klar definierter Rahmen geschaffen. Justizminister Brandstetter stellt mit der Novelle
ein zeitgemäßes und klar geregeltes
Fortpflanzungsmedizingesetz sicher", sagt die ÖVP-
Justizsprecherin abschließend. ****

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und
Medien, Tel.:(01) 401 26-620; Internet: http://www.oevp.at,
www.facebook.com/volkspartei, www.twitter.com/oevp

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0004