Darabos zu Strache: Konsequenzen aus Höbarts rassistischen Ausfällen ziehen statt wegschauen

Darabos befremdet über ÖVP-Verharmlosungen - "Rassismus hat in einer Demokratie nichts verloren"

Wien (OTS/SK) - Nachdem aus der FPÖ-Führungsriege keinerlei Anstalten kommen, den niederösterreichischen FPÖ-Vorsitzenden Höbart seiner Funktionen zu entheben, fordert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos die FPÖ-Spitze erneut dazu auf, die Konsequenzen aus Höbarts rassistischen und menschenverachtenden Ausfällen zu ziehen. Darabos am Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst: "Kickl entschuldigt Höbarts Äußerungen mit der fadenscheinigen Begründung, dieser habe auf die unhaltbaren Zustände in Traiskirchen hinweisen wollen und Strache ist in Sachen Höbart gleich ganz in der Versenkung verschwunden. Jetzt muss Schluss mit den erbärmlichen Verteidigungsversuchen sein." ****

Für jede Partei in Österreich müsse es selbstverständlich sein, dass Rassismus in einer Demokratie nichts verloren hat. Befremdet ist Darabos in diesem Zusammenhang über verharmlosende Wortmeldungen seitens der ÖVP und verweist auf Äußerungen von Ministerin Mikl-Leitner am Wochenende, die Höbarts rassistische Ausfälle mit völlig legitimen Aussagen des Traiskirchner Bürgermeisters verglichen hat. "Und heute zieht Minister Kurz nach, der meint, in einem Rechtsstaat und einer Demokratie könne man ja seine Meinung kundtun. Meinung kundtun ja, aber nicht als gewählter Abgeordneter in Form von rassistischen und ausländerfeindlichen Postings", betont Darabos. "Für die SPÖ jedenfalls ist klar, dass Rassismus und Ausländerfeindlichkeit in unserer Demokratie keinen Platz haben", unterstreicht der SPÖ-Bundesgeschäftsführer und fordert die ÖVP auf, diesen in einem Rechtsstaat eigentlich selbstverständlichen Standpunkt ebenfalls geschlossen zu vertreten. (Schluss) bj/up

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