NEOS fordert eine Aufwertung des Gleichbehandlungsausschusses

Michael Pock: "Gleichbehandlungsagenden sollen intensiver diskutiert werden"

Wien (OTS) - "Im Sinne eines echten und lebendigen Parlamentarismus müssen die Regelungen um den Gleichbehandlungsausschuss massiv überdacht werden", kommentiert Gleichbehandlungssprecher Michael Pock den gestrigen Ausschuss. Dieser musste nach drei Stunden vertagt werden, da drei umfassende Berichte sowie zehn Oppositionsanträge den Zeitrahmen sprengten. "Das macht deutlich, wie dringlich eine Reform des Ausschusses ist", so Pock weiter.

Ausschussvorsitzende Gisela Wurm (SPÖ) schätze der NEOS Abgeordnete als geeignete Ansprechperson, um einen offenen Diskurs über mögliche Neuerungen zu eröffnen. "Der Gleichbehandlungsausschuss muss öfter tagen, um alle Agenden ausreichend diskutieren zu können. Außerdem muss es zusätzliche Termine geben, in denen fachspezifisch diskutiert wird", führt Michael Pock aus. Angesichts der Tatsache, dass es sich beim Bereich Gleichbehandlung um eine Querschnittsmenge handelt, sollen bei diesen Terminen Schwerpunkte wie zb. Arbeitsmarktpolitik oder Gesundheit gesetzt werden.

In diesem Sinne hofft Pock auf fraktionsübergreifende und konstruktive Gespräche über die Verbesserung der Abläufe im Bereich Gleichbehandlung. Denn der Ausschuss ist der geeignete Ort, um diese Themen sichtbar zu machen und ihnen die Öffentlichkeit zu geben, die es braucht, um einen regen gesellschaftspolitischen Diskurs auch außerhalb des Nationalrates zu ermöglichen.

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