FPÖ-Mölzer: Einführung einer Subventions-Transparenzdatenbank für die Bereiche Kunst und Kultur

Vermeidung von Doppelgleisigkeiten im Förderungs- und Subventionsdschungel sei anzustreben.

Wien (OTS) - Im Rahmen der heutigen Nationalratssitzung brachte FPÖ-NAbg. Wendelin Mölzer einen Entschließungsantrag betreffend die Einführung einer Subventions-Transparenzdatenbank für den Kunst- und Kulturbereich ein. "Da öffentliche Subventionen im Kunst- und Kulturbereich von mehreren Stellen vergeben werden können, scheint die Zuteilung dieser Gelder besonders undurchsichtig zu sein", so Mölzer.

Die Einführung einer Subventions-Transparenzdatenbank könnte einen wichtigen Beitrag dahingehend leisten, den effizienten Einsatz von öffentlichen Geldern zu gewährleisten bzw. ungerechtfertigte Mehrfachförderungen zu unterbinden, erklärt Mölzer. Die angestrebte Transparenzdatenbank solle sämtliche Förderungsnehmer öffentlicher Mittel, die Höhe der Subventionen und die jeweiligen öffentlichen Subventionsgeber auflisten, um so ungerechtfertigte Mehrfachförderungen zu verhindern. Gleichzeitig solle die Subventions-Transparenzdatenbank aber ein Instrument sein, das die Möglichkeiten Subventionen zu beziehen beziehungsweise zu vergeben erleichtern könne.

"Durch die Einführung einer Subventions-Transparenzdatenbank für die Bereiche Kunst und Kultur würden Vorteile für Subventionsnehmer als auch für jene Stellen entstehen, die für die Vergabe von öffentlichen Förderungen zuständig sind", so Mölzer.

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