Amon zu Kunasek: Sicherheitspakt mit der Steiermark auf Punkt und Beistrich erfüllt

ÖVP-Sicherheitssprecher widerlegt FPÖ-Mandatar

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Als "Schuss ins eigene Knie" bezeichnet ÖVP-Sicherheitssprecher Abg. Werner Amon MBA den Antrag des FPÖ-Abgeordneten Mario Kunasek, in dem dieser behauptet, der Sicherheitspakt zwischen dem Innenressort und dem Land Steiermark sei nicht eingehalten worden. "Genau das Gegenteil ist der Fall: der Sicherheitspakt, der 2010 geschlossen wurde, wurde und wird auf Punkt und Beistrich erfüllt", so Amon heute, Mittwoch.

Der Sicherheitspakt wurde am 5. August 2010 mit dem Ziel begründet, durch gezielte Zusammenarbeit die Sicherheit und den effektiven Polizeieinsatz in der Steiermark zu optimieren und auch das subjektive Sicherheitsempfinden der Bevölkerung zu steigern. "Und das ist gelungen", sagt Amon. Der ÖVP-Sicherheitssprecher verweist etwa auf den Umsetzungsstand beim Thema Personalverstärkungen: Seit Unterzeichnung des Sicherheitspaktes gab es bei der Landespolizeidirektion Steiermark 258 Neuaufnahmen und insgesamt 198 Zuversetzungen. Somit wurden der Landespolizeidirektion Steiermark bereits 456 Exekutivbedienstete zugeführt und der Anspruch des Sicherheitspakts sogar übererfüllt, betonte Amon.

Weiteres Beispiel: Im Sicherheitsschwerpunkt Graz gibt es monatlich zwei Suchtmittelstreifen, wöchentlich drei Schwerpunktstreifen in der Nacht und tägliche Streifen. Darüber hinaus finden jährlich mehrmonatige Aktionen statt und eigene Sommeroffensiven wie etwa Verstärkungen für Plätze und Parks vor allem im Stadtzentrum. "Die FPÖ sollte sich also besser erkundigen, bevor sie mit sinnentleerten Anfragen bedauerliche Wissenslücken erkennen lässt und sich peinliche Blößen gibt", schloss Amon.
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