Monika Vana: "Mehr EU bekommen wir nicht mit weniger Geld"

Grüne: Abstimmung über EU-Budget 2015 ernüchternd

Straßburg (OTS) - Bei der heutigen Abstimmung zum Budget 2015 ging das Europäische Parlament mit dem Rat der Mitgliedsstaaten auf Konfrontationskurs. Monika Vana, Grüne Europaabgeordnete, zur Abstimmung: "Der Europäische Rat fordert Kürzungen in der Höhe von 2,1 Milliarden, dem stellen wir uns entschieden entgegen. Das EU-Budget betrifft das Leben aller Menschen, d.h gerade bei so wichtigen Bereichen wie Soziales, Forschung, Wachstum und Beschäftigung darf nicht gekürzt werden."

Einsparungspotential ist durchaus vorhanden, z.B bei den Förderungen für die Atomforschung oder bei den Agrarsubventionen für den Stierkampf. Obwohl das Europäische Parlament sich mit einer Mehrheit gegen die Zahlungen an die Stierkampfindustrie aussprach, wurde der Grüne Antrag abgelehnt, da die Stimmenthaltungen das Ergebnis negativ beeinflussten.

Vana: "Langfristig führt an einer Reform des EU-Eigenmittelsystems, wie es die Grünen seit langem fordern, kein Weg vorbei. Wir werden mehr EU nicht mit weniger Geld bekommen. Ohne neue Eigenmittel wie z.B. eine Finanztransaktionssteuer und Kerosinsteuer wird weder die Krise bewältigt werden noch kann die EU langfristig ihren Aufgaben in Europa und in der Welt nachkommen."

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