Lunacek: "Gratulation an Sacharow-Preisträger Denis Mukwege"

Grüne Nominierung von Leyla Yunus setzt Menschenrechtssituation in Aserbaidschan auf Agenda des Europaparlaments

Straßburg (OTS) - "Ich begrüße es sehr, dass das Europaparlament mit der Verleihung des diesjährigen Sacharow-Preises für geistige Freiheit an den kongolesischen Arzt Denis Mukwege über den europäischen Kontext hinausschaut. 20 Jahre nach der UN-Weltbevölkerungskonferenz in Kairo 1994, an der ich als NGO-Delegierte teilgenommen habe, und wo der explizite Verweis auf sexuelle und reproduktive Rechte und Gesundheit von Frauen festgeschrieben wurde, ist der Sacharow-Preis an den Gynäkologen Mukwege für seinen Einsatz für Frauen, die Opfer von Vergewaltigung wurden, ein wichtiges Zeichen.

Gleichzeitig ist die besondere Erwähnung der ukrainischen Euromaidan-BürgerInnenbewegung eine Anerkennung der proeuropäischen UkrainerInnen am Kiewer Maidan, die sich für Demokratisierung und eine rechtsstaatliche wie offene Gesellschaft und gegen korrupte Eliten im eigenen Land eingesetzt haben", kommentiert Ulrike Lunacek, Vizepräsidentin des Europaparlaments und in dieser Funktion auch zuständig für das Sacharow-Netzwerk des Europaparlaments, die heutige Entscheidung.

Mit der Nominierung von Leyla Yunus und dem heutigen Beschluss der Präsidentenkonferenz, in den nächsten Tagen eine Delegation dieses Parlamentes nach Baku zu senden, um die sofortige Freilassung vonYunus zu verlangen, haben es die Grünen geschafft, die Menschenrechtssituation in Aserbaidschan ganz vorne auf die Agenda des Europaparlaments zu setzen.

Lunacek: "Leyla Yunus, die sich in Aserbaidschan für die Rechte von Frauen, von Minderheiten und die Aussöhnung mit dem Erzfeind Armenien einsetzt und derzeit aufgrund fadenscheiniger Vorwürfe der Spionage für Armenien und des Landesverrats in Haft sitzt, wäre ebenfalls eine würdige Sacharow-Preisträgerin gewesen. Mit der Nominierung von Yunus konnten wir aber erreichen, dass die angespannte Menschenrechtssituation in Aserbaidschan stärker in den Fokus des Europaparlaments gekommen ist. Eine Ad Hoc-Delegation des Europaparlaments nach Baku wird sich vor Ort für die Freilassung von Leyla Yunus und anderen aserbaidschanischen Menschenrechts-AktivistInnen einsetzen."

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