Leichtfried/Freund/Kadenbach zu Kommissars-Hearings: "Passable Leistung"

SPÖ-Europaabgeordnete begrüßen Betonung der sozialen Komponente bei Bulc

Wien (OTS/SK) - Gestern Abend fanden in Straßburg zwei weitere Anhörungen von designierten EU-KommissarInnen vor der Plenarabstimmung am Mittwoch statt. SPÖ-EU-Delegationsleiter Jörg Leichtfried, Vizepräsident der sozialdemokratischen Fraktion und Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr, sieht in den Ausführungen von Violeta Bulc, designierte Kommissarin für Verkehr, einen starken Akzent auf der sozialen Komponente. "Frau Bulc hat mehrmals betont, wie sehr sie im Verkehrsbereich gegen soziales Dumping ankämpfen möchte, die TEN-T-Netze als zentralen Investitionsbereich benannt", so Leichtfried. Und weiter: "Als mögliche Nachfolgerin von Herrn Kallas ist das ein absoluter Richtungswechsel. Bisher ging es praktisch ausschließlich um Liberalisierung und Sozialdumping. Frau Bulc hat zumindest klargemacht, dass sie das ändern möchte. Inhaltlich war sie bemüht, auch wenn klar ist, dass sie sich noch weiter in den Bereich einarbeiten wird müssen. Äußerst kritisch sehe ich allerdings ihre positive Bewertung des grenzüberschreitenden Verkehrs von Gigaliner." ****

SPÖ-Europaabgeordneter Eugen Freund, Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie, beurteilt das Hearing von Maros Sefcovic, designierter Kommissar für die Energieunion sowie Vizepräsident, gespalten. "Er hat glaubwürdig dargestellt, dass er an einer robusten Energieunion arbeiten wird. Positive Ansätze sind außerdem die geplante intensivierte Zusammenarbeit mit Norwegen im Energiebereich. In Sachen Nuklearenergie sind aber kaum kritische Töne zu hören, auch die positive Sicht auf Subventionen für das britische AKW Hinkley Point C sind für mich unverständlich." Die SPÖ-Europaabgeordnete Karin Kadenbach, Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, kritisiert Sefcovic für seine ausweichende Antworten zu seinem Abstimmungsverhalten bei Hinkley Point C. "Als künftig verantwortlicher Kommissar für den Energiebereich in Europa wäre mehr Offenheit wichtig gewesen. Ich bin aber ganz auf seiner Seite, wenn es darum geht, auf die Akzeptanz der BürgerInnen bei Energieeffizienz zu achten und das Bewusstsein für Klimaschutz zu stärken", sagt Kadenbach. (Schluss) ps/mp

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