Tiroler Tageszeitung, Ausgabe vom 17. Oktober 2014; Leitartikel von Michael Sprenger: "Das Heer und die Leere"

Innsbruck (OTS) - Utl: Verteidigungsminister Klug bleibt der Linie seiner Vorgänger treu. Entweder werden Heeresreformen angekündigt, um sie dann nicht umzusetzen, oder es wird von Reform gesprochen, ohne zu benennen, worin sie denn bestehen soll.

Es wäre wohl naiv gewesen, zu glauben, in den Debattenbeiträgen Substanzielles zu erfahren. Über die Zukunft des Bundesheers und seine künftigen Herausforderungen, über die Definition der Neutralität und ihre Umsetzung innerhalb der Europäischen Union. Warum sollten also Debattenbeiträge in der Sondersitzung zum Zustand des Bundesheers einen breitgetretenen Weg verlassen? Seit mehr als fünfzehn Jahren bemüht sich die Politik, beim Bundesheer immerzu das Wort Reform in den Mund zu nehmen, aber keine umzusetzen. Stattdessen scheint es so zu sein, dass nach jeder Ankündigung einer Reform, die dann nicht umgesetzt wird, das Bundesheer mit immer weniger Budget auskommen muss.
Der letzte ernsthafte Versuch einer Reform wurde von der so genannten Zilk-Kommission unternommen. Ernsthaft war zumindest das Bemühen einzelner Kommissionsmitglieder. Im Schlussbericht war von einer solidarischen Beteiligung im Rahmen einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik die Rede, von einer Neudimensionierung der Personalstruktur, von einem verpflichtenden Auslandseinsatz für neu eintretende Soldaten, von einer Erhöhung des Wehrbudgets. Gut, Helmut Zilk wurde vom damaligen Bundespräsidenten Thomas Klestil nach seiner Präsentation noch rasch ein Militärverdienstzeichen verliehen, bevor das Reformpapier vom damaligen Verteidigungsminister Günther Platter schubladisiert werden konnte.
Richtig verlogen wurde es dann im Zusammenhang mit der Volksbefragung. Die SPÖ entdeckte plötzlich ihre Liebe zum Berufsheer - und die ÖVP schlüpfte in die Rolle der Verteidigerin des Zivildienstes. Doch eine ernsthafte Debatte über die künftigen Aufgaben des Bundesheers fand wieder nicht statt. Stattdessen wurde uns nach der Volksbefragung viel versprochen - und wieder einmal großspurig ein Papier präsentiert. 90 Seiten stark, 180 Maßnahmen für die Wehrpflichtreform wurden aufgelistet. Passiert ist nichts.
Jetzt bemüht sich Verteidigungsminister Gerald Klug, angesichts von fehlendem Geld in sorgsam vorformulierten Worten und ausufernden Sätzen wieder von Reform zu sprechen, ohne dabei zu sagen, worin denn die Reform bestehen soll. Die Parlamentarier machten es ihm in der gestrigen Sondersitzung gleich.
Angesichts dieser inhaltlichen Leere ist es nur verwunderlich, wenn sich beim Bundesheer selbst nicht vollends Entmutigung breitmacht.

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