Stronach/Ertlschweiger/Steinbichler: Bestehende Strukturen werden zerstört - Abverkauf der Armee ist eingeleitet

Die Bevölkerung braucht Schutz und Sicherheit - nicht nur national sondern auch regional

Wien (OTS) - "Das österreichische Bundesheer geht nicht am Stock, es ist längst bettlägerig. Und sein Zustand verschlechtert sich von Tag zu Tag - der Abverkauf der Armee ist eingeleitet", betonte Team Stronach Mandatar Rouven Ertlschweiger in seinem Debattenbeitrag. Seit Jahren werde das bestehende System ausgehöhlt und finanziell ausgehungert. "Was wir jetzt brauchen, ist ein ganz klares und deutliches Bekenntnis zum Österreichischen Bundesheer und seinen Soldaten. Statt unsere Armee zu Tode zu sparen, müssen wir Prioritäten setzen und das Budget zumindest auf ein Prozent des BIP erhöhen", so Ertlschweiger und sein Klubkollege, Team Stronach Mandatar Leo Steinbichler.

Die Realität sähe so aus, dass das Bundesheer ein Budget von 2 Mrd. Euro pro Jahr hat, jährlich ein Minus von 200 Mio. Euro einfährt und de facto pleite ist. Ertlschweiger: "Das Problem ist, dass Verteidigungsminister Klug das Pferd von hinten aufzäumt. Ohne zu wissen, welche konkreten Aufgaben das Bundesheer künftig erfüllen soll, werden bestehende Strukturen einfach zerstört." Und weiter:
"Das Bundesheer muss seine in der Bundesverfassung verankerten Aufgaben erfüllen - dafür müssen auch die entsprechenden Mittel zur Verfügung gestellt werden. Denn die Sicherheit Österreichs und ihrer Bevölkerung darf nicht derart fahrlässig aufs Spiel gesetzt werden!"

"Das Team Stronach steht geschlossen hinter dem Bundesheer", lautete die Botschaft des oberösterreichischen Abgeordneten Leo Steinbichler. Er zeigte sich mehr als unverständlich über die Einstellung so mancher österreichischer Politiker, die meinten "wir brauchen das Heer nicht, weil die Grenzen rücken immer weiter weg". Steinbichler warnte vielmehr davor, "dass die Krisen immer näher rücken!"

"Was die Bevölkerung braucht, ist Schutz und Sicherheit! Das schließt auch die regionale Sicherheit ein", nahm Steinbichler Bezug auf die wichtige Aufgabe des Katastrophenschutzes. "Bei jedem Hochwasser kommt der Ruf nach Feuerwehr und Bundesheer! Die Zusammenarbeit zwischen den beiden ist hervorragend und auszeichnungsfähig", lobte Steinbichler auch die Freiwilligen Feuerwehren. Unverzichtbar sei das Heer ebenfalls beim Lawineneinsatz. Deshalb forderte Steinbichler:
"Geben wir doch dem Bundesheer das Futter, das es braucht, um seinen Zweck ordentlich zu erfüllen zu können!"

Rückfragen & Kontakt:

Team Stronach Parlamentsklub/Presse
Tel.: ++43 1 401 10/8080
parlamentsklub@teamstronach.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | TSK0007