Schönegger zum österreichischen Bundesheer: Umbau statt Abbau, Strategie vor Struktur

ÖVP-Wehrsprecher in der Sondersitzung des Nationalrats

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Unser Bundesheer bräuchte gerade heute einen nationalen Schulterschluss und keine Sondersitzung, die dafür missbraucht wird, dass FPÖ-Chef Strache seiner Skandalisierungs- und Aggressionsrhetorik Platz schafft, ohne auf den Inhalt zu achten. Das erklärte ÖVP-Wehrsprecher Abg. Mag. Bernd Schönegger heute, Donnerstag, im Rahmen der Debatte in der Sondersitzung des Nationalrats.

Schönegger verwies in seinem Debattenbeitrag auf die gravierenden sicherheitspolitischen Veränderungen - Stichwort Ukraine, Flüchtlingsströme aus Afrika und Syrien, Risken wie Ebola - und um zunehmende Gefährdungsszenarien. "In dieser Situation darf es keine billige parteipolitische Polemik geben", sagte Schönegger in Richtung FPÖ-Strache.

"Das österreichische Bundesheer ist ein wichtiger Eckpfeiler unserer Republik und Garant unserer Souveränität. Das österreichische Volk hat uns vor über einem Jahr den klaren Auftrag zur Beibehaltung der Wehrpflicht erteilt. Die ÖVP bekennt sich dazu ebenso wie zur raschen Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen", so Schönegger weiter. "Der Nationalrat hat voriges Jahr die österreichische Sicherheitsstrategie beschlossen. Darauf aufbauend muss jetzt die Teilstrategie Verteidigungspolitik verhandelt werden. Das ist für die ÖVP der richtige Weg: zuerst die Strategie, dann die Struktur - und niemals umgekehrt!"

Beim Bundesheer mit seinen mehr als 22.000 Mitarbeitern seien natürlich Strukturanpassungen und Modernisierungen nötig, fuhr Schönegger fort. "Aber es braucht einen Umbau, keinen radikalen Abbau. Es braucht Effizienz und Effektivität. Das erwarten alle." In diesem Zusammenhang dankte Schönegger Bundesminister Klug, der die Probleme des Bundesheeres ungeschönt und kumuliert auf den Tisch gelegt und auch die Fehler seines Vorgängers nicht verschwiegen habe. "Aus Fehlern kann man lernen."

Für die ÖVP sei klar, dass das Bundesheer einen motivierten Kader, eine lokal verankerte Miliz und sinnvoll ausgebildete Grundwehrdiener braucht - für die militärische Landesverteidigung im Inland, für die Luftraumüberwachung, für den Schutz kritischer Infrastruktur wie zum Beispiel der Wasserversorgung und dem Katastrophenschutz. Darüber hinaus leisten unsere Soldaten auch einen wichtigen Beitrag bei Auslandseinsätzen. "Das Bundesheer muss auch in Zukunft in der Lage sein, die Republik zu schützen. Die ÖVP steht für Umbau, nicht für Abbau."

"Das Bundesheer braucht klare Strukturen und ehrliche Partner und findet diesen in der ÖVP. Wir werden uns alle Maßnahmen und deren mögliche Konsequenzen genau anschauen und lösungsorientiert diskutieren. Dazu gehört auch die Frage der Militärmusik", kündigte Schönegger an und dankte allen Angehörigen des Bundesheeres, deren Arbeit es ist, die Funktionsfähigkeit des Bundesheeres auch in schwierigen Zeiten aufrechtzuerhalten.

"Die Soldatinnen und Soldaten leisten einen Eid zum Schutz der Republik Österreich - wenn nötig auch mittels Waffengewalt. Dies verpflichtet uns alle zu einem Bekenntnis zur umfassenden Landesverteidigung. Wir werden für das Bundesheer und für die Sicherheit unserer Republik mit allen Mitteln einstehen", sagte Schönegger.

Dem anwesenden Verteidigungsminister Klug überreichte Schönegger dann anlässlich der Geburt seiner Tochter am heutigen Tag einen Strampelanzug und gratulierte herzlich.
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