VP-Hoch ad Vassilakou: Grüne Amnesie oder plumpe Wählertäuschung

Wien (OTS) - "Die Wiener Grünen haben nicht das getan, was sie vor der Wahl bzw. im Regierungsübereinkommen gesagt haben. Wenn Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou das ernsthaft behauptet, dann handelt es sich entweder um eine grüne Amnesie oder um eine plumpe Wählertäuschung", so der Landesgeschäftsführer der ÖVP Wien Alfred Hoch in Reaktion auf ein Interview der Vizebürgermeisterin im heutigen "NEWS".

Alfred Hoch: "Die Wiener Grünen haben sich vor den Wahlen per Notariatsakt verpflichtet, ein faires Wahlrecht in Wien einzuführen. Sogar im Regierungsübereinkommen war eine Realisierung bis zum Jahr 2012 vereinbart, die Umsetzung steht in den Sternen. Die Wiener Grünen haben in Oppositionszeiten die Gebührenlawine der roten Stadtregierung kritisiert. Jetzt tragen sie die Belastungswelle mit und lehnen eine Abschaffung des Valorisierungsgesetzes ab. Und die Wiener Grünen waren vor den Wahlen für Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung. Nach den Wahlen wurden 150.000 Unterschriften von Bürgern ignoriert, nach wie vor fehlen klare gesetzliche Regelungen für direkte Demokratie und Anrainer werden wie im aktuellen Fall in der Nußdorfer Straße einfach vor vollendete Tatsachen gestellt."

"Die Wiener Grünen haben sich in den vergangenen vier Jahren von ihren Kernkompetenzen wie etwa der Kontrolle komplett verabschiedet und betreiben eine reine Klientelpolitik. Wir sehen der Zeugnisverteilung für Rot-Grün in Wien sehr entspannt entgegen", so Hoch abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Wien - Pressestelle
Tel.: (01) 515 43 - 940, Fax:(01) 515 43 - 929
presse@oevp-wien.at
http://www.oevp-wien.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVW0001